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Mai 2020

„Farm-to-Fork“-Strategie der EU-Kommission

By | Pressemeldungen, Statement

Erzeuger und Verbraucher – nur miteinander!

Alle Landwirtinnen und Landwirte möchten Lebensmittel herstellen, die wertgeschätzt und konsumiert werden. Und Verbraucherinnen und Verbraucher möchten gute und gesunde Lebensmittel erwerben, die sie bei einer gesunden Ernährung gut unterstützen.

„Wir haben jetzt die Chance die gesamte Lebensmittelkette nachhaltiger zu gestalten. Dafür müssen wir uns jede Etappe, die ein Lebensmittel von der Farm auf den Tisch durchläuft, näher ansehen“, fordert die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider. „Wir müssen unserer Landwirtschaft wettbewerbsfähig machen, dazu gehören für mich innovative und effektive Techniken und marktorientierte Ansätze für den Bioanbau und auch für Pflanzenschutz- und Düngemittel.“

Nachhaltige Verpackungen und möglichst kurze Transportwege seien dabei ebenso wichtig wie eine klare Lebensmittelkennzeichnung, die unseren Verbraucherinnen und Verbraucher ermöglicht, sich für gesunde und nahrhafte Lebensmittel zu entscheiden.

„Hier kann keiner ohne den anderen: Verbraucher beeinflussen mit ihrer Entscheidung, was die Landwirtschaft produzieren soll. Und die Erzeuger können darauf reagieren. Ganz wichtig ist es dabei, die Wertschätzung für die Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Produkte in der Bevölkerung zu erhöhen.“

 

Die heute von der Europäischen Kommission vorgelegte Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ soll den Übergang zu einem nachhaltigen Lebensmittelsystem ermöglichen, in dem die Ernährungssicherheit und der Zugang zu gesunden Lebensmitteln, die von einem gesunden Planeten stammen, gewährleistet werden.

Sie wird den ökologischen und klimatischen Fußabdruck des EU-Lebensmittelsystems verringern und dessen Widerstandsfähigkeit stärken, die Gesundheit der Bürger schützen und die Existenzgrundlage wirtschaftlicher Akteure sichern. Es werden konkrete Ziele für die Umgestaltung des Lebensmittelsystems der EU festgelegt, einschließlich einer Verringerung des Einsatzes und des Risikos von Pestiziden um 50 %, einer Verringerung des Einsatzes von Düngemitteln um mindestens 20 %, einer Verringerung des Verkaufs von antimikrobiellen Mitteln für Nutztiere und Aquakultur um 50 % sowie des Ziels einer ökologischen Bewirtschaftung von 25 % der landwirtschaftlichen Flächen. Ferner werden ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass gesunde Ernährungsentscheidungen für die EU-Bürger auch stets die einfachsten sind. Dazu gehören eine bessere Kennzeichnung, um dem Informationsbedarf der Verbraucher über gesunde und nachhaltige Lebensmittel besser gerecht zu werden.

Positives Signal für die Reise- und Tourismusbranche

By | Pressemeldungen

Die Europäische Kommission hat Mittwochabend ihre Empfehlungen für sicheres Reisen und den Aufschwung des europäischen Tourismus veröffentlicht. Die Kommission legt damit eine Gesamtstrategie für den Aufschwung im Jahr 2020 und darüber hinaus vor. Das gemeinsame Konzept sieht ein schrittweises und koordiniertes Vorgehen zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und zur Aufhebung der Beschränkungen an den EU-Binnengrenzen, unter Gewährleistung der Sicherheit von Reisenden und Personal vor. Außerdem beinhaltet sie Kriterien für die sichere und schrittweise Wiederaufnahme touristischer Aktivitäten und für die Ausarbeitung von Gesundheitsprotokollen für Beherbergungsbetriebe.

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Lockerung der Grenzkontrollen zum 15. Mai 2020

By | Pressemeldungen

Die Corona-Pandemie hatte erstmals seit 25 Jahren zu weitreichenden Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union geführt. Mit dem Grundsatzentschluss der Bundesregierung ab dem 15. Mai die Grenzübergänge wieder zu öffnen, und, zunächst bis zum 15. Juni, nur noch stichprobenartige Kotrollen durchführen zu wollen, kehrt wieder ein Stück Normalität im Schengen-Raum ein.
„Die Ankündigung der Grenzöffnungen sind ein erster Schritt. Jetzt brauchen wir europäisch koordinierte Antworten auf den Umgang mit dem Virus!“, so die südpfälzische Europaabgeordnete Christine Schneider. „Das Virus kennt keine Ländergrenzen, weder im Inland noch in der Europäischen Union. Daher brauchen wir grenzüberschreitende Lösungen.“

 

Aufgrund der aktuellen Infektionslage und Infektionsdynamiken, wird in allen EU-Mitgliedsstaaten über Lockerungen der nationalen Beschränkungen debattiert. Die Entwicklungen haben EU-weit ein ähnliches Niveau erreicht, dies müsse sich nun auch in einer europaweiten Angleichung der Maßnahmen widerspiegeln. „Der Umgang mit dem Virus wird in den nächsten Wochen zu einem Balanceakt, hier müssen wir das richtige Maß zwischen Lockerungen und der Aufrechterhaltung von Schutzmaßnahmen finden, um einerseits neue Infektionswellen zu vermeiden und andererseits unsere Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben wiederzubeleben.“ führt Schneider weiter aus. Auch wenn die Grenzschließungen zunächst eine erste und richtige Maßnahme gewesen seien, ist sie überzeugt, „Grenzschließungen dürfen künftig keine Option mehr sein. Vorrang müssen europaweite Lösungen haben. Maßnahmen müssen von Anfang an grenzüberschreitend abgestimmt werden!“

Bereits in den vergangenen Wochen habe sie sich daher auch gemeinsam mit anderen Abgeordneten der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt und sich für die Abschaffung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum eingesetzt. Die Abgeordneten forderten die Wiederaufnahme des freien Grenzverkehrs bis zum 15. Mai 2020. Auch die Quarantänevorschriften für EU-Bürger, die in ein anderes EU-Land reisen, sollen aufgehoben werden. Den Vorstoß der Bundesregierung begrüßt Schneider angesichts der aktuellen Entwicklungen sehr. Auch die Europäische Kommission möchte in dieser Woche ihre Leitlinien zur Grenzöffnung vorstellen.

Vor allem in den Grenzregionen habe sich gezeigt, dass abgestimmte Maßnahmen für das europäische Zusammenleben von allergrößter Bedeutung sind. Der grenzüberschreitende Alltag muss auch in Krisenzeiten aufrechterhalten werden. „Wir müssen aus der Situation lernen und künftig Maßnahmen schneller und stärker europäisch koordinieren“, so Schneiders abschließender Appell.

70 Jahre Schuman-Plan: Europatag 2020

By | Pressemeldungen

In guten wie in schwierigen Zeiten: nachbarschaftlich europäischer Impuls anlässlich des diesjährigen Europatages

Auf Einladung der Europaabgeordneten Christine Schneider haben sich die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) sowie Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch anlässlich des Europatages am 9. Mai am deutsch-französischen Grenzübergang in Lauterburg getroffen, um ein Zeichen europäischer Freundschaft zu setzen und für die europäische Idee einzustehen. „Wir sind davon überzeugt, dass unsere Zukunft im solidarischen Miteinander der Europäischen Staatengemeinschaft liegt. Gemeinsam in Europa können wir mehr erreichen als ein Staat allein und gemeinsam werden wir auch diese Krise bewältigen“, erklären die Südpfälzer ihr Ansinnen.

„Uns war es wichtig, trotz der aktuellen Einschränkungen, unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsbestimmungen, ein Zeichen für die deutsch-französischer Freundschaft zu setzen“, erklärt Schneider. Die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 lege den Grundstein für die einzigartige Erfolgsgeschichte der Europäischen Union. Der Europatag habe nie unter ähnlich erschwerten Bedingungen stattgefunden und es nie sei es wichtiger gewesen, sich für die europäische Idee stark zu machen. „Seit 70 Jahren leben wir gemeinsam in Frieden, Einheit und Freundschaft in Europa. Und seit 25 Jahren dürfen wir uns ohne Grenzkontrollen im Schengen-Raum bewegen. Ganze Generationen sind aufgewachsen in einem grenzenlosen Europa der Möglichkeiten. Angesichts der Corona-Pandemie sehen wir uns großen Herausforderungen nationalen, internationalen vor allem aber europäischen Ausmaßes ausgesetzt.“

„Es ist zwar ein bescheidenes Zeichen, das wir heute setzen können, dennoch wollen wir zeigen, dass wir für unsere europäischen Werte einstehen“, so Landrat Dr. Brechtel. „Es war nie wichtiger, sich für die grenzüberschreitende Freundschaft einzusetzen“, ist sich Oberbürgermeister Hirsch sicher und Landrat Seefeldt ergänzt, dass „wir gerade in dieser Zeit der Krise besonders schmerzhaft das Ausmaß der geschlossenen Grenzen zu spüren bekommen“.

„Wir alle, die wir in dieser Grenzregion aufgewachsen sind und leben, kennen die zahlreichen Vorteile und positiven Aspekte unseres grenzenlosen Miteinanders und wissen um die unermessliche Bereicherung grenzüberschreitender Freundschaften“, so Schneider, „doch die Corona-Krise stellt die Grenzregionen vor besondere Herausforderungen. Sei es im Arbeitsalltag, beim Einkaufen oder bei grenzüberschreitenden Beziehungen.“ In den vergangenen Wochen war es wiederholt zu verbalen Attacken auf Grenzpendler gekommen. Die Situation an den Grenzübergängen ist vor allem für Pendler besonders einschneidend, auch wenn die partielle Öffnung der Grenzübergänge dankenswerter Weise die Situation schon etwas entschärft hat. Erstmals seit dem Bestehen des Schengen-Abkommens erleben wir Grenzkontrollen und Grenzschließungen innerhalb der Europäischen Union sowie weitreichende Social-Distancing-Maßnahmen, die das Zusammenleben im Inland und im grenzüberschreitenden Miteinander erschweren. Die Schließung der Grenzübergänge sei dennoch eine angemessene und wichtige Entscheidung und die richtige Antwort auf die Ausbreitung des Virus gewesen, sind sich die südpfälzischen Politiker einig. Als nächstes gelte es eine europaweit koordinierte Exit-Strategie umzusetzen und das Virus in Schach zu halten, bis ein Impfstoff gefunden wird. Dann könne ganz Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Gerade erst habe die von der Europäischen Union initiierte internationale Geberkonferenz 7,4 Millionen Euro für den Kampf gegen das COVID-19 Virus mobilisiert, um umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den weltweiten Einsatz von Test, Medikamenten und Impfstoffen bereitstellen zu können.

„In der gegenwärtigen Krise bekommen wir die Grenzen des Miteinander in der Europäischen Union schmerzlich zu spüren. Aber wir erleben auch Tag täglich, wie europäische Solidarität im Kleinen wie auch im Großen gezeigt und damit der europäische Gedanke gelebt wird. Gemeinschaft statt Gegeneinander, Partnerschaft statt Konkurrenz, Vertrauen statt Misstrauen, alle zusammen statt jeder für sich – das ist der europäische Gedanke, den Robert Schuman mit seiner Erklärung 1950 auf den Weg brachte und der unser Europa noch heute ausmacht.“ führt Schneider weiter an. Besonders hob sie die solidarische Zusammenarbeit zwischen den europäischen Nachbarn hervor. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen hätten sich sofort für die Unterstützung ihrer französischen Freunde stark gemacht und ganz selbstverständlich mit der Aufnahme französischer Patienten in südpfälzischen Kliniken und Medikamentenlieferungen nach Weißenburg ausgeholfen.

„Wir, die politischen Vertreter dieser Grenzregion, müssen alles unternehmen, um gegen die bestehende Verärgerung anzugehen. Wir müssen positive Zeichen unserer Freundschaft setzen und mehr denn je den Mehrwert der deutsch-französischen Zusammenarbeit spürbar werden lassen“, so die Landräte Seefeldt und Dr. Brechtel. „Auch wenn die Grenzen geschlossen sind, müssen wir dafür Sorge tragen, dass unsere grenzüberschreitende Freundschaft keine Risse bekommt. Wir dürfen Beschimpfungen oder Ausgrenzung an den Grenzübergängen nicht akzeptieren und müssen dagegen angehen“, führt OB Hirsch weiter aus. „Die gegenwärtige Lage führt uns eindrücklich vor Augen, dass unsere europäische Einheit keine Selbstverständlichkeit ist. Wir müssen unsere europäischen Werte verteidigen und die Europäische Union beschützen und stärken. Gemeinsam müssen wir alles daran setzen, dass unser Europa auch zukünftig für Frieden, Solidarität, Freiheit und auch Freundschaft steht!“ so Schneider abschließend.

Appell an die Freundschaft

By | Wahlkreis

„Wir müssen die Grenzen sobald wie möglich wieder öffnen, damit wir die deutsch-französische Freundschaft wieder leben können und gemeinsam den Weg aus dieser Krise gehen! Seit 70 Jahren leben wir gemeinsam in Frieden, Einheit und Freundschaft und seit 25 Jahren dürfen wir uns ohne Grenzkontrollen im Schengen-Raum bewegen.“ – Christine Schneider

„Pendant de longues années, des larmes et du sang ont coulé sur ce territoire puis nous avons vécu 70 ans de paix et d’amitié. Aujourd’hui, nous voyons les frontières se refermer. Nous devons, collectivement, nous battre, pour qu’au plus rapidement ces frontières tombent physiquement, mais aussi dans l’esprit et le cœur des gens.“ / „So viele Jahre war dieses Gebiet von Leid geprägt und Schauplatz blutiger Kriege, dann haben wir 70 Jahre voller Frieden und Freundschaft erlebt. Heute sehen wir zu, wie die Grenzen sich wieder schließen. Wir müssen alle zusammen darum kämpfen, dass diese Grenzen so schnell wie möglich physisch wieder aufgehoben werden, aber nicht nur physisch, sondern auch im Kopf und im Herzen der Menschen.“ – Anne Sander

 

Zeichen für ein vereintes Europa und die deutsch-französische Freundschaft

Un signe pour une Europe unie et l’amitié franco-allemande

 

Frankreich und Deutschland verbindet eine bewegte Geschichte. Zwischen beiden Nationen kam es in weniger als einem Jahrhundert zu drei großen Kriegen. Am Ende des Zweiten Weltkrieges, am 8. Mai 1945, spaltete ein tiefer Graben die deutsch-französischen Beziehungen.

La France et l’Allemagne sont unies par une histoire mouvementée. En moins de 100 ans, les deux nations ont été à l’origine de deux guerres mondiales. A la fin de la Seconde Guerre Mondiale, le 8 mai 1945, un profond fossé entravait les relations franco-allemandes.

Heute, am 8. Mai 2020, möchten wir gemeinsam ein Zeichen für die deutsch-französische Freundschaft und für ein vereintes Europa setzen.

Aujourd’hui, le 8 mai 2020, nous souhaitons donner un signe pour l’amitié franco-allemande et une Europe unie.

Vor 57 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer den historischen Elysée-Vertrag und stießen damit die Aussöhnung zwischen den beiden einstigen „Erbfeinden“ an.

Il y a 57 ans, le 22 janvier 1963, Charles de Gaulle, Président de la République française et Konrad Adenauer, Chancelier fédéral ont signé l’historique Traité de l’Élysée, qui a donné le coup d’envoi de la réconciliation entre les anciens ennemis héréditaires.

Der Elysée-Vertrag markiert den Beginn der deutsch-französischen Freundschaft und ist der Grundstein für die europäische Integrität.

Le Traité de l’Elysée marque le début de l’amitié franco-allemande et constitue la première pierre pour l’intégrité européenne.

Frankreich und Deutschland, die beiden Nachbarländer im Herzen Europas, rückten näher zusammen. Der Frieden zwischen Frankreich und Deutschland konnte nur durch das Verständnis und den Austausch der Bürgerinnen und Bürger miteinander, vor allem hier in der Grenzregion, erreicht werden.

La France et l’Allemagne, les deux pays voisins au cœur de l’Europe, se sont rapprochés. La paix entre la France et l’Allemagne ne pouvait être atteinte que grâce à la compréhension et les échanges entre citoyennes et citoyens, et tout particulièrement, ici dans cette région frontalière.

Letztes Jahr haben wir in dem Vertrag von Aachen das Versprechen für ein friedliches und freundschaftliches Miteinander erneuert.

L’an passé, avec le Traité d’Aix-la-Chapelle nous avons renouvelé notre promesse d’un vivre ensemble en paix et en amitié.

Zwischen Deutschland und Frankreich ist eine enge politische und freundschaftliche Partnerschaft gewachsen, an der wir die Weiterentwicklung der europäischen Integration direkt erfahren dürfen. Diese Partnerschaft besteht, weil sie von den Bürgerinnen und Bürgern in Frankreich und Deutschland miteinander umgesetzt wird.

Entre l’Allemagne et la France une coopération étroite au niveau politique et amical s’est développée, coopération de laquelle nous devons directement nous inspirer pour renforcer l’intégration européenne. Ce partenariat existe, parce qu’il est mis en œuvre conjointement par les citoyennes et citoyens en France et en Allemagne.

Wir möchten mit unserem heutigen Treffen unsere Hoffnung ausdrücken, dass beide Nationen sich erneut einander die Hände reichen und miteinander die Risse in den nachbarschaftlichen Beziehungen kitten, die in den letzten Wochen entstanden sind. Genau wie vor 80 Jahren brauche wir dafür Mut, Kraft und Visionen.

Nous voulons avec notre rencontre d’aujourd’hui exprimer notre espoir, que les deux nations à nouveau se tendent la main et ensemble colmater les brèches dans les relations de voisinage, qui sont survenues ces dernières semaines. Tout comme il y a 80 ans, nous avons besoin pour cela de courage, de force et de vision.

Scheibenhardt ist zur Zeit wieder durch eine Grenze geteilt. Gemeinsam müssen wir daran arbeiten, dass diese Teilung so bald wie möglich wieder aufgehoben wird. Denn wir wollen alle miteinander, statt jeder für sich Europa weiterentwickeln. Gegenseitige Unterstützung und gemeinsame Lösungen. Das ist es, was unsere Freundschaft und unsere Europa ausmacht.

Scheibenhard est aujourd’hui à nouveau séparé en deux par une frontière. Ensemble nous devons travailler, à ce que cette séparation/barrière soit levée aussi rapidement que possible. Tous ensemble, au lieu de chacun pour soi nous voulons développe l’Europe ensemble. Soutien mutuel et solutions communes. C’est ça ce qui fait notre amitié et notre Europe.