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Europa

CHRISTINE SCHNEIDER direkt: Ursula von der Leyen wird Kommissionspräsidentin

By | Europa, Statement

Die wochenlangen Personaldiskussionen haben endlich ein Ende und wir können uns in die inhaltliche Arbeit stürzen.

Politik ist in den seltensten Fällen schwarz oder weiß.
Politik ist meistens ein Kompromiss.

Ich verstehe den Unmut der Wählerinnen und Wähler über die misslungene Durchsetzung des Spitzenkandidaten-Prinzips.
Auch ich habe im Wahlkampf mit voller Überzeugung Manfred Weber unterstützt.
Leider haben einige Staats- und Regierungschefs den Wählerwillen boykottiert und gemeinsam mit Liberalen und Sozialdemokraten die Durchsetzung der Personalie Manfred Weber verhindert.

Ursula von der Leyen hat in den letzten Tagen deutlich gemacht, was ihr für unser Europa wichtig ist. Sie wurde als Kompromiss-Kandidatin vorgeschlagen und ich glaube ihre Wahl ist der beste Kompromiss, der zu finden war.

Nun gilt es, gemeinsam mit ihr unser Europa weiter voran zu bringen und weiter zu demokratisieren. Die EVP-Fraktion wird alles daran setzen, das Spitzenkandidaten-Prinzip stärker rechtlich zu verankern, damit sich die Personaldebatte bei der nächsten Wahl nicht wiederholt.

 

Meine herzlichen Glückwunsche gehen an Ursula von der Leyen zur Wahl als erste weibliche Präsidentin der Europäischen Kommission!
Ich bin überzeugt, sie wird ihre Akzente setzen und weiß um die anstehenden Herausforderungen.

Auf gute Zusammenarbeit, bonne chance!
Let’s build a new chapter for our Europe!

CHRISTINE SCHNEIDER direkt: Konstituierung des Europäischen Parlaments

By | Europa, Statement

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Parteifreunde,

 

am 26. Mai ist ein aufregender Wahlkampf zu Ende gegangen. Und genau an diesem Tag hat ein neuer und wichtiger Lebensabschnitt für mich begonnen. Dank Ihrer aller Unterstützung bin ich in das Europäische Parlament gewählt worden, was mich mit großer Dankbarkeit, Demut und Ehrfurcht erfüllt. Noch einmal vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben und die tatkräftig den Wahlkampf unterstützt haben.

Die ersten spannenden Wochen mit Vorbereitungen sind vergangen. Am 01.07. wurden in einer feierlichen Zeremonie die Fahnen aller Mitgliedstaaten und die Europafahne gehisst. Und am 02.07. um 10:00 hat sich das Europäische Parlament neu konstituiert. Damit beginnt die 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments.

Viele neue Aufgaben und Veränderungen kommen in dieser spannenden Zeit auf mich zu. Agrarpolitik im größeren Rahmen und immer im direkten Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn. Um immer aktuell informiert zu sein, können Sie gerne über meine Homepage meinen Newsletter und meinen WhatsApp-Newsletter abonnieren.

Bleiben Sie mit mir in Verbindung und treten Sie mit mir in den Dialog. Notieren Sie sich gleich meine neuen Kontaktdaten:

 

Wahlkreisbüro

Christine Schneider MdEP
Gienanthstraße 4
67435 Neustadt an der Weinstraße

Telefon: 06321 999222

Email: buero@christine-schneider.de

www.christine-schneider.eu

 

 

Das Leben ist Veränderung und somit schließe ich mit 2 Zitaten von Immanuel Kant:

 

„Der ziellose Mensch erleidet sein Schicksal, der zielbewusste gestaltet es.“

„Ich kann, weil ich will, was ich muss!“

 

Herzlichst Ihre

CHRISTINE SCHNEIDER

 

 

 

 

CHRISTINE SCHNEIDER direkt:

Mein Statement zum Spitzenkandidaten-Prozess

 

Ich bin in den letzten Monaten sehr leidenschaftlich für die demokratische Weiterentwicklung unseres Europäischen Parlamentes eingetreten. Ich habe mit Begeisterung unseren Spitzenkandidaten Manfred Weber unterstützt und ich bin nach wie vor überzeugt, dass er ein hervorragender Kommissionspräsident wäre.

 

Als leidenschaftliche Europäerin und leidenschaftliche Demokratin ist mir aber auch bewusst, dass in unserem demokratischen System Kompromisse notwendig sind. Ich würde es für einen absoluten Fehler halten, wenn sich das Europaparlament und der Rat über Wochen selbst in der Arbeit blockieren. Dazu sind die gegenwärtigen Herausforderungen zu hoch und zu dringend. Mit einer Blockadepolitik würden wir denjenigen in die Karten spielen, die unser geeintes Europa weiter schwächen wollen. Dennoch war das Vorgehen von Emanuel Macron und den Sozialisten in engem Schulterschluss mit Victor Orban unsäglich und es widerspricht jeglichen demokratischen Prinzipien. Wir werden als EVP-Fraktion nicht nur an dem Spitzenkandidatenprozess festhalten, wir wollen ihn weiterentwickeln, so dass in Zukunft der Europäische Rat nur noch gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die Nominierung für das Amt des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin vornehmen kann.

Es ist sehr schmerzlich und enttäuschend, dass es nicht gelingen wird, Manfred Weber als Kommissionspräsidenten durchzusetzen, dennoch ist es zumindest gelungen, den Anspruch der EVP als stärkste Fraktion auf das Amt des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin durchzusetzen.

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat diese Woche an unserer Sitzung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und an der EVP-Fraktionssitzung teilgenommen und sie hat sich zum Spitzenkandidatenprozess bekannt. Sie möchte gemeinsam mit dem Europäischen Parlament überlegen, wie man diesen Anspruch besser absichern kann.

Ich bin zwar enttäuscht, weil ich mir meinen Start in mein neues Mandat als Europaabgeordnete anders gewünscht hätte, dennoch freue ich mich auf die neuen Herausforderungen und versichere, dass ich mit aller Kraft für eine weitere Demokratisierung der Europäischen Union eintrete. Es gibt aber auch sehr positive Nachrichten. Ich bin stolz und dankbar, dass ich auch auf der europäischen Ebene die Interessen der Landwirtschaft und des Weinbaus vertreten darf und meine Fraktion mich als Mitglied in den AGRI (Agrarausschuss) und den ENVI (Umweltausschuss) entsandt hat. Nach den vielen Personalentscheidungen freue ich mich jetzt deshalb auf die Sacharbeit.

 

Sie können mich in meinem Wahlkreisbüro unter buero@christine-schneider erreichen. Ich freue mich über ihre Rückmeldungen und Einschätzungen!

 

Immer aktuell informiert mit der EU-App. Einfach aufs Handy laden und top informiert sein:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190111IPR23213/europa-in-der-tasche-die-neue-eu-app-des-parlaments

Pressemeldung: Einheitlicher europäischer Feiertag am 9. Mai

By | Europa, Pressemeldungen

Ein europäischer, gesetzlicher Feiertag am 9. Mai schaffe Gemeinschaft und
Zusammenhalt, so Christine Schneider. Dieser Tag könne als die Geburtsstunde
des europäischen Gedankens verstanden werden und solle gemeinsam mit allen
Mitgliedsstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werden, so Schneider.

„Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag für die Europäische Union, er kann als
Geburtsstunde der europäischen Einheit verstanden werden. Wir sollten uns
gemeinsam an diesem Tag als vereintes und gemeinsames Europa verstehen und
zusammen unsere Errungenschaften feiern“, so Christine Schneider. Schneider
ist davon überzeugt, dass es mehr positive Zeichen im alltäglichen Leben
bräuchte, die die Bedeutung der Europäischen Union (EU) unterstreichen. Mit
dem Vorschlag einen gemeinsamen Feiertag zu etablieren, wolle sie die
europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen
rücken.

Am 9. Mai erinnert sich die europäische Gemeinschaft der Schuman-Erklärung.
Aufbauend auf der Idee von Jean Monnet schlug der damalige französische
Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu gründen. Diese Rede
wurde bekannt als die Schuman-Erklärung, die zur Gründung der Montanunion
und damit zu einem bedeutenden Grundstein der Europäischen-Union wurde.

„Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde uns die Gelegenheit bieten,
durch grenzüberschreitende Veranstaltungen und Feste, das
Gemeinschaftsgefühl zu stärken und uns immer wieder mit dem europäischen
Gedanken auseinander zu setzen“, so Christine Schneider.

Christine Schneider fordert neue Schilder für deutsch-französischen Grenzübergang

By | Europa, Pressemeldungen, Wahlkreis

„Die Schilder an den Grenzübergängen zwischen Deutschland und Frankreich sind Symbole für die grenzüberschreitende Freundschaft und Partnerschaft unserer Länder. Hier wird sichtbar was uns verbindet, deshalb ist es mir wichtig, dass diese Zeichen gut sichtbar sind und gewartet werden“, so Christine Schneider. Schneider wurde auf den schlechten Zustand der Schilder am Grenzübergang zwischen Deutschland und Frankreich in der Nähe von Lauterburg aufmerksam gemacht (Siehe Bild).

Deshalb, so erklärt Schneider, habe Sie den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer angeschrieben und darum gebeten, den Zustand aller Schilder an den Grenzübergängen zu überprüfen und auszutauschen, wenn diese im schlechten Zustand sind. „Es hat mich sehr gefreut, dass der LBM meine Initiative sofort aufgegriffen hat und den Zustand aller Schilder im deutsch-französischen Grenzbereich überprüfen will“, so Christine Schneider.

Europäische Schilder seien wichtige Botschafter und Zeichen für die europäische Gemeinschaft. Man müsse Europa wieder stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger bringen, so Schneider. Die Europäische Union sei schließlich das größte Friedensprojekt, für das Schneider wieder mit mehr Herzblut und Leidenschaft werben wolle, so die Politikerin. Hierfür sei eine positive Präsentation und gemeinsame Schilder sowie Zeichen wichtig.

Auch der LBM bestätigte, dass manche Schilder an den Grenzübergängen diesem Anspruch nicht gerecht werden.

Pressemeldung: Christine Schneider als Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für die Europawahl 2019 aufgestellt

By | Europa, Pressemeldungen

Christine Schneider als Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz für Europawahl 2019 aufgestellt

Die Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz hat am 15.11.2018 Christine Schneider mit 96,53% zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai 2019 nominiert.

 

Donnerstag, 15. November 18 // 23:30 Uhr

 

„Ich möchte meine parlamentarische Erfahrung, mein pfälzer Herzblut sowie meine Leidenschaft einbringen und für meine Heimat und Europa einstehen“, so Schneider vor der Landesvertreterversammlung in Bingen. Christine Schneider sei sich sicher, dass man nur gemeinsam mit den europäischen Nachbarn und Freunden den Herausforderungen der Gegenwart begegnen und die Aufgaben der Zukunft lösen könne.

 

Die 46-jährige Edenkobenerin ist seit 22 Jahren Abgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag. Seit vielen Jahren setzt Christine Schneider sich dort besonders für die Themen Landwirtschaft und Weinbau ein. „Es war und ist mein Anspruch, optimale Rahmenbedingungen für unsere Winzer und Landwirte zu schaffen. Gerne würde ich meine langjährige Erfahrung in der Landespolitik dazu nutzen, nun in Europa die entscheidenden Weichen für eine weiterhin erfolgreiche und zukunftsfähige Agrarpolitik zu stellen“, so Schneider.

 

Neben der Landesvorsitzenden und Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, war auch der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus in Bingen, der besonders die herausragende Bedeutung Europas als Friedensprojekt betonte. Auch Schneider ist sich sicher, dass die Erfahrungen der Vergangenheit belegen, dass nur ein geeintes Europa Garant für Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand ist:  „Die Herausforderungen unserer Gegenwart wie Migration, Klimawandel, der Kampf gegen den internationalen Terror und die internationale Kriminalität, kann kein europäischer Nationalstaat alleine bewältigen. Ebenso kann sich kein europäischer Nationalstaat alleine gegen China, Russland und Amerika behaupten. Das schaffen wir nur gemeinsam in Europa, wenn wir uns nicht im bürokratischen Klein-Klein verlieren, sondern auf das Wesentliche konzentrieren.“

 

Neben Christine Schneider, mit insgesamt 96,53% der Delegierten-Stimmen, wurde Ralf Seekatz aus Westerburg mit 63,6% auf Platz zwei der Landesliste für die Europawahl gewählt. Es folgen Simone Thiel aus Trier auf Rang drei und der Westpfälzer Xaver Jung auf Platz vier. Malte Kilian wurde auf Rang fünf gewählt.

 

 

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Wahlkreisbüro Christine Schneider

Tel.:     06341/934621

Mail:    buero@christine-schneider.de

Pressemeldung: Landwirte brauchen Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union

By | Europa, Landtag, Pressemeldungen

Zu den Auswirkungen der anhaltenden Hitze und Dürre auf die Landwirtschaft erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Schneider:

„Ich bin besorgt über die Folge der anhaltenden Hitzewelle und Trockenheit, unter der viele Bauern in Rheinland-Pfalz leiden. Für die Bauern, mit denen ich gesprochen habe, ist das Dürrejahr zu einem Albtraum geworden. Viele sorgen sich um ihre Existenz.

Für Hilfen nach solchen außergewöhnlichen Naturereignissen sind zunächst die Länder am Zug. Wir brauchen nun ein durchdachtes Konzept, wie wir den Bauern schnell, effektiv und unbürokratisch helfen können. Dabei müssen vor allem die regionalen Bedingungen in den Blick genommen werden.

Ich begrüße es, dass der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister brachliegende Ackerflächen zur Beweidung und zur Ernte für Futterzwecke bereits freigegeben hat. Nun muss die Landesregierung die Schadenssituation zügig an den Bund melden, so dass sich das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung einen detaillierten Überblick schaffen kann. Erst wenn diese Grundlage geschaffen ist, kann Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner reagieren und ergänzende Hilfen leisten.

Ich bedanke mich für den Vorstoß, den Julia Klöckner auf europäischer Ebene unternommen hat, um die Freigabe von Zwischenfruchtflächen zur  Futternutzung in die Wege zu leiten. Gemeinsam müssen Bund, Länder und Europäische Union alle Möglichkeiten nutzen, um unseren Landwirten in dieser schwierigen Situation zu helfen.“