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Pressemeldung: Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen am Standort Kaiserslautern

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Gute Nachricht für den Standort Kaiserslautern: Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen

 

Die CDU Europaabgeordnete Christine Schneider freut sich über die positiven Signale aus dem Bundeswirtschaftsministerium

 

Donnerstag, 10. Oktober 2019 // 17:51 Uhr

 

„Wir dürfen die Produktion von Batteriezellen nicht dem asiatischen Markt überlassen“, so die CDU-Europaabgeordnete. „Deshalb habe ich mich nach Bekanntwerden der Pläne von Opel und PSA direkt mit der Europäischen Kommission in Verbindung gesetzt.“

„Ich bin sehr positiv gestimmt über die Signale, die mich bisher erreicht haben und ich werde mich mit Nachdruck einsetzen, dass wir noch bis Herbst dieses Jahres die beihilferechtliche Genehmigung aus Brüssel erhalten.“

Für die Region Kaiserslautern wäre das Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die damit verbundenen ca. 1000 Arbeitsplätze ein großer Gewinn für die gesamte Region.

 

Wenn die EU ihre Führungsposition im Automobilsektor, aber auch im Bereich der sauberen Energiesysteme behaupten will, brauchen wir auch entsprechende Forschung und unabhängige Kapazitäten für die Entwicklung und Herstellung von alternativen Antriebstechnologien.

Aus diesem Grund wurde im Oktober 2017 die europäische Batterie-Allianz gegründet. Ziel ist die Schaffung einer wettbewerbsfähigen, innovativen und nachhaltigen Wertschöpfungskette in Europa mit nachhaltigen Batteriezellen in ihrem Mittelpunkt. Um eine technologische Abhängigkeit von unseren Wettbewerbern zu verhindern und das Arbeitsplatz-, Wachstums- und Investitionspotenzial von Batterien voll zu nutzen, muss Europa im globalen Wettlauf schnell handeln.

Pressemeldung: Mikroplastik von Kunstrasenplätzen

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Aktuellen Schätzungen zufolge gelangen in Deutschland jährlich zwischen 8000 und 11.000 Tonnen Mikroplastik von Kunstrasenplätzen ins Grundwasser. Rund fünf Kilogramm feinstes Gummistreu liegen im Schnitt auf jedem Quadratmeter Kunstrasen. Das ergibt rund 35 Tonnen pro Fußballfeld. Man kann davon ausgehen, dass das Granulat damit der fünftgrößte Verschmutzer der Weltmeere ist.

Die Reduzierung von Plastik ist für mich ein Herzensanliegen.

Es sollte aber grundsätzlich bei Verboten ein gewisses Maß eingehalten werden.
Betroffen von so einem Verbot wären viele Kunstrasenanlagen, welche im Breitensport genutzt werden. Bei einem Verbot von Mikroplastik dürfte kein neues Gummigranulat mehr auf Sportplätzen verwendet oder nachgefüllt werden.
Nachdem mich verschiedene Anfragen von Sportvereinen erreicht haben, habe ich heute dazu eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt.
„Für mich ist zunächst zu klären, ob von diesem Verbot bereits bestehende Sportanlagen betroffen sein sollen. Sollte dies der Fall sein, bräuchten wir unbedingt Übergangszeiträume, damit vor allem dem Amateursport ausreichend Zeit für die Umstellung auf andere Füllmittel zur Verfügung steht,“ fordert die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider. „Neben der Planungssicherheit für unsere Sportvereine besteht dringender Aufklärungsbedarf, wie diese Umgestaltung finanziert werden soll! Deshalb habe ich die Europäische Kommission gefragt, ob ein Förderprogramm für die Vereine im Breitensport vorgesehen wird, um die notwendigen finanziellen Mittel aufzubringen.
„Die Kommission darf unseren Vereinen nicht den Boden unter den Füßen wegziehen und ihnen keine Alterativen bieten“, unterstreicht Christine Schneider.

 

 

Christine Schneider, MdEP
Europäisches Parlament
Rue Wiertz 60, B-1047 Brüssel
Christine.Schneider@ep.europa.eu
www.christine-schneider.eu

Pressemeldung: 25 Jahre politisch aktiv für Edenkoben – Weitblick mit Augenmerk auf die Heimatstadt

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Edenkoben, 18.07.2019 – 16:28 Uhr

 

Am 26. Mai wurde Christine Schneider wieder in den Stadtrat von Edenkoben gewählt, worüber sie sich sehr freut. Seit 25 Jahren ist sie in ihrer Heimatstadt politisch aktiv und hat im Stadtrat ihre ersten politischen Schritte und Erfahrungen gemacht.

Nachdem Christine Schneider in das Europäische Parlament gewählt wurde und am 2. Juli ihr neues Mandat angenommen hat, wurde schnell klar, dass sie der Wahrnehmung ihrer Pflichten als Stadträtin nicht mehr gerecht werden kann. Sitzungstermine des Rates überschneiden sich derart mit den Verpflichtungen im EP, dass sie keine Ratssitzung des Jahres 2019 mehr besuchen könnte. Aus diesem Grund hat sie ihr Ratsmandat schweren Herzens niedergelegt und bittet um Verständnis.
Selbstverständlich werde ich die Entwicklung meiner Heimatstadt weiter begleiten und gerne unterstützen, wo ich kann!

 

Pressemeldung: Einheitlicher europäischer Feiertag am 9. Mai

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Ein europäischer, gesetzlicher Feiertag am 9. Mai schaffe Gemeinschaft und
Zusammenhalt, so Christine Schneider. Dieser Tag könne als die Geburtsstunde
des europäischen Gedankens verstanden werden und solle gemeinsam mit allen
Mitgliedsstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werden, so Schneider.

„Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag für die Europäische Union, er kann als
Geburtsstunde der europäischen Einheit verstanden werden. Wir sollten uns
gemeinsam an diesem Tag als vereintes und gemeinsames Europa verstehen und
zusammen unsere Errungenschaften feiern“, so Christine Schneider. Schneider
ist davon überzeugt, dass es mehr positive Zeichen im alltäglichen Leben
bräuchte, die die Bedeutung der Europäischen Union (EU) unterstreichen. Mit
dem Vorschlag einen gemeinsamen Feiertag zu etablieren, wolle sie die
europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen
rücken.

Am 9. Mai erinnert sich die europäische Gemeinschaft der Schuman-Erklärung.
Aufbauend auf der Idee von Jean Monnet schlug der damalige französische
Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu gründen. Diese Rede
wurde bekannt als die Schuman-Erklärung, die zur Gründung der Montanunion
und damit zu einem bedeutenden Grundstein der Europäischen-Union wurde.

„Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde uns die Gelegenheit bieten,
durch grenzüberschreitende Veranstaltungen und Feste, das
Gemeinschaftsgefühl zu stärken und uns immer wieder mit dem europäischen
Gedanken auseinander zu setzen“, so Christine Schneider.

Gebhart/Schneider: Land sagt Finanzierung zu – Baubeginn des Kreisverkehrsplatzes in Freimersheim für 2020 geplant

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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart weist gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (beide CDU) darauf hin, dass die Planung des Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung L 507/K 38 in Freimersheim durch den Landesbetrieb Mobilität in Speyer zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte und die finanziellen Mittel des Landes nun zur Verfügung stehen würden. Der Baubeginn für diese Maßnahme ist daher im nächsten Jahr vorgesehen.

Beide Abgeordnete hatten sich mit einem Schreiben an die Landesregierung Rheinland-Pfalz gewandt, um sich für eine zeitnahe Umsetzung des Bauvorhabens zur Entschärfung des Unfallschwerpunktes in Freimersheim einzusetzen. „Seit Jahren stellt die Kreuzung L 507/K 38 am südlichen Ortsausgang von Freimersheim eine Unfallhäufungsstelle dar. Es ist wichtig, dass hier schnellst möglich Abhilfe geschaffen wird und das Land als Kostenträger die anteiligen Kosten nun übernimmt“, so Gebhart und Schneider.

In dem Schreiben aus dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau heißt es dazu: „Mit der Einstellung des Vorhabens in das Landesstraßenbauprogramm 2019/2020 ist auch die Finanzierung des Bauvorhabens für die vom Land zu tragenden Kostenanteile bereits abgesichert worden. Im Landesstraßenbauprogramm sind danach 200.00 Euro für einen Baubeginn im Jahr 2020 eingeplant. Die Ausfinanzierung ist für 2021 vorgesehen; hierfür sind weitere 300.00 Euro veranschlagt.“

Zum Hintergrund:

Die Ortsgemeinde Freimersheim hatte zuvor aufgrund der langjährigen Planungsphasen sowie der fehlenden finanziellen Landesmittel eine Resolution verfasst und sich mit der Bitte um Unterstützung an die beiden Abgeordneten gewandt. Bereits seit dem Abschluss des Abstimmungsverfahrens im August 2018 liegen die baurechtlichen Voraussetzungen vor. Die Finanzierung der Maßnahme obliegt den beiden Kostenträgern, dem Land Rheinland-Pfalz (anteilig 77 %) sowie dem Landkreis Südliche Weinstraße (anteilig 23 %).

Pressemeldung: Weniger Weinbau-Forschung wegen Schuldenbremse

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Die rheinland-pfälzische Landesregierung unter Minister Volker Wissing streicht die finanzielle Unterstützung am Julius-Kühn-Institut in Siebeldingen. Dadurch könne ein großer Wissensverlust für den deutschen Weinbau entstehen, so die Landtagsabgeordnete Christine Schneider. 

Seit 1962 archiviert das Julius-Kühn-Institut (JKI) auf dem Geilweilerhof Forschungsliteratur aus der Weinbauforschung. Manche Experten sprächen vom Wein-Wikipedia, welches über die letzten Jahrzehnte mehr als 88.000 Einträge rund um die wichtigsten Themen des Weinbaus angelegt habe – darunter Informationen zu resistenten Rebsorten oder zur Schädlingsbekämpfung – so die Weinbau-Expertin Christine Schneider. 

„Wenn diese wichtige wissenschaftliche Arbeit der Sammlung und Archivierung von Weinbau-Wissen nicht fortgeführt wird, sehe ich einen unverantwortlichen Wissensverlust für den deutschen Weinbau voraus“, so die Landtagsabgeordnete Christine Schneider. Das JKI sei sowohl für die Winzerinnen und Winzer, als auch für die wissenschaftliche Fachwelt eine wichtige Institution, da Sie die neusten Forschungsergebnisse der Allgemeinheit zugänglich mache, so die Abgeordnete. 

Das JKI ist eine Bundeseinrichtung und wird maßgeblich vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft finanziert. Das Land Rheinland-Pfalz hat bis zum Jahr 2018 im Archiv 1,25 Stellen am JKI finanziert. Mit der Begründung, man müsse die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten, hat nun Landes-Weinbauminister Volker Wissing die Unterstützung des JKI gestrichen. 

„Unsere Winzerinnen und Winzer stehen heute und in Zukunft vor immer größeren Herausforderungen: Klimawandel, Schädlingsexpansion, Digitalisierung, Globalisierung etc. Wenn man dann von Seiten der Landesregierung nicht einmal 1,25 Stelle in der Forschung erhalten will, dann ist das ein Armutszeugnis für die Unterstützung der Praxis und der Forschung“, so Christine Schneider abschließend. 

Pressemeldung: Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

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In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen.

“Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist bereits seit 2014 Mitglied des Ausschusses. „Wir konnten in den vergangenen Jahren viele wichtige politische Ideen innerhalb des Ausschusses erarbeiten und erfolgreich in die politischen Diskussionen im Bundestag einbringen“, so Schneider.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schreibt in seinem Brief, man wolle auch in Zukunft gemeinsam langfristige Perspektiven und grundsätzliche Fragestellung im Bundesfachausschuss entwickeln und in die aktuelle politische Diskussion einbringen. Hierzu würde man sich über das Engagement und das Fachwissen von Christine Schneider auch auf Bundesebene freuen.

Besonders die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik, so Schneider, stünden vor großen Herausforderungen, denen man auf europäischer Ebene aber auch im Bund begegnen müsse. „Wir müssen gemeinsam in der Europäische Union eine Vorreiterrolle für den Klimaschutz übernehmen. Heute kann niemand mehr den Klimawandel und seine Herausforderungen leugnende. Es gilt nun vorrausschauend zu agieren und die Europäische Union stark für die Zukunft zu machen“, so Christine Schneider.  Besonders im Hinblick auf die baldige Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) im Europäischen Parlament sei eine kluge und weitsichtige Landwirtschaftspolitik wichtig, so Schneider.

Christine Schneider fordert neue Schilder für deutsch-französischen Grenzübergang

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„Die Schilder an den Grenzübergängen zwischen Deutschland und Frankreich sind Symbole für die grenzüberschreitende Freundschaft und Partnerschaft unserer Länder. Hier wird sichtbar was uns verbindet, deshalb ist es mir wichtig, dass diese Zeichen gut sichtbar sind und gewartet werden“, so Christine Schneider. Schneider wurde auf den schlechten Zustand der Schilder am Grenzübergang zwischen Deutschland und Frankreich in der Nähe von Lauterburg aufmerksam gemacht (Siehe Bild).

Deshalb, so erklärt Schneider, habe Sie den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer angeschrieben und darum gebeten, den Zustand aller Schilder an den Grenzübergängen zu überprüfen und auszutauschen, wenn diese im schlechten Zustand sind. „Es hat mich sehr gefreut, dass der LBM meine Initiative sofort aufgegriffen hat und den Zustand aller Schilder im deutsch-französischen Grenzbereich überprüfen will“, so Christine Schneider.

Europäische Schilder seien wichtige Botschafter und Zeichen für die europäische Gemeinschaft. Man müsse Europa wieder stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger bringen, so Schneider. Die Europäische Union sei schließlich das größte Friedensprojekt, für das Schneider wieder mit mehr Herzblut und Leidenschaft werben wolle, so die Politikerin. Hierfür sei eine positive Präsentation und gemeinsame Schilder sowie Zeichen wichtig.

Auch der LBM bestätigte, dass manche Schilder an den Grenzübergängen diesem Anspruch nicht gerecht werden.

Pressemeldung: Fortentwicklung der Universitätsstandorte Koblenz-Landau

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Fortentwicklung der Universitätsstandorte Koblenz-Landau

Die Universität Koblenz-Landau ist die zweitgrößte Universität in Rheinland-Pfalz. Aktuell wird geprüft, ob diese Konstruktion zugunsten einer Fusion des Standortes Landau mit der Technischen Universität Kaiserslautern aufgehoben werden soll.

 

Dienstag, 15. Januar 19 // 18:28 Uhr

 

Bereits seit vielen Jahren wird darüber diskutiert, die Universität Koblenz-Landau zu trennen und die beiden Standorte getrennt voneinander weiterzuentwickeln. Berichten zufolge prüft das Ministerium derzeit noch „unterschiedliche Entwicklungsvarianten der Universität Koblenz-Landau“. Nach Meldung des Landauer AStA wird in den kommenden Wochen darüber entschieden werden, ob es zu einer Fusion des Standortes Landau mit der Technischen Universität Kaiserslautern komme oder ob die bisherige Doppelkonstruktion zwischen den Standorten Koblenz und Landau erhalten bleibt.

 

Die von der Landesregierung einberufene Expertenkommission zur Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft sprach sich bereits im April 2018 für einen „regionsbezogenen Verbundansatz“, in Form einer Kooperation der Standorte Landau und Kaiserslautern, aus. Inzwischen ist die Rede von einer „Pfalz-Universität“ und damit von einer Fusion der beiden Standorte, Landau und Kaiserslautern.

 

Sollte es dazu kommen sind allerdings noch viele Fragen zu klären.

„Auch wenn die Idee einer gemeinsamen Universität in der Pfalz erst mal gut klingt, müssen die Rahmenbedingungen stimmen.“ So Christine Schneider, Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtages.

„Der Standort Landau muss aus einer Strukturänderung entsprechend gestärkt hervorgehen“, so Schneider weiter. Es bedarf einer zukunftsfähigen Perspektive, vor allem die personelle und räumliche Ausstattung müsse dringend verbessert werden. „Seitens der Landesregierung kamen bisher vor allem leere Versprechungen, getan hat sich nur wenig.“

Schneider versprach, das Thema im zuständigen Fachausschuss thematisieren zu wollen. „Die CDU Fraktion wird die Landesregierung um Berichterstattung bitten, wie eine Sicherung des Standortes und die Verbesserung der Bedingungen aussehen werden. Außerdem wollen wir wissen, wie das konkrete Konzept der Landesregierung aussieht.“

Die Stadt müsse in eine Neustrukturierung der Universität unbedingt miteinbezogen werden. Ein solcher Prozess könne nur erfolgreich verlaufen, wenn er transparent gestaltet wird und alle Akteure miteinbezogen werden.

 

 

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Wahlkreisbüro Christine Schneider

Tel.:     06341/934621

Mail:    buero@christine-schneider.de

Christine Schneider zu Besuch bei der Zuckerrübenernte

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Zum Ende der Zuckerrübenkampagne besuchte die Abgeordnete Christine Schneider die Zuckerrübenanbauern um sich vor Ort einen Überblick über deren Situation zu machen. Neben der Zuckerrübenernte des Jahres 2018 standen die Zuckerrübenlogistik und technische Neuentwicklungen sowie der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zur Diskussion.

„Die Zuckerrübe wird zu Recht als die Königin der Kulturen bezeichnet“, so Christine Schneider bei Ihrem Besuch, „denn Sie prägt die Pfalz und Rheinhessen und ist ein Garant für die Vielfalt der Fruchtfolge.“ Doch die Rahmenbedingungen des Anbaus werden immer schwieriger, so die Agrarexpertin, weshalb immer mehr landwirtschaftliche Betriebe überlegen aus dem Anbau auszusteigen.

Bei diesem Gespräch haben die Kreisvorsitzenden des Bauern-und Winzerbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V., Roland Bellaire (Kreis GER) und Karl-Friedrich Junker (Kreis SÜW), sowie Ihre Stellvertreter Walter Logè, Ingo Pfalzgraf und Thomas Knecht teilgenommen.

In zahlreichen Gesprächen mit den Bäuerinnen und Bauern vor Ort würde der Klimawandel spürbar, so Schneider. „Hinter uns liegt ein Jahr mit massiver Trockenheit. Daraus entstehen große Probleme, speziell für die Zuckerrübenbauern. Die Zuckerrübenerträge des Jahres 2018 sind rund 25 Prozent geringer als im Vorjahr 2017, in vielen Einzelfällen sogar über 50 Prozent. Dabei ist zwar der Zuckergehalt etwas höher als 2017, doch durch die große Hitze im Sommer 2018 sind die Zuckerrüben zum Teil im Boden ‚verkocht’ und nun zum Teil faul. Was in diesem Jahr noch erschwerend hin zukommt ist, dass die Preise aufgrund des weltweiten Überangebots an Zucker sich am Boden befinden“, erklärt Thomas Knecht im Gespräch.

Zudem werde die Wettbewerbssituation des Rübenanbaus durch die Einschränkung bei chemischen Pflanzenschutzmitteln verschärft, bestätigten Verbändevertreter und Bauern vor Ort. Vor allem der Wegfall der Neonikotinoide, zur Beizung von Rübensaatgut, wiege schwer. Durch dieses Verbot würde die Wettbewerbsfähigkeit des Rübenanbaus gegenüber alternativer Kulturen wie Getreide, Raps und Mais erheblich verschlechtern, da in Folge des Verbots die Rübenerträge sänken und die Anbaukosten stiegen. Erschwerend komme hinzu, dass in den europäischen Nachbarländern Notfallzulassungen für Neonikotino- ide erteilt würden, so die Experten im Gespräch.

Christine Schneider kündigte an, im Bundesministerium noch einmal die schwierige Situation darzustellen und nach Möglichkeiten zu suchen, dass der Zuckerrübenanbau auch weiterhin in der Pfalz und Rheinhessen beheimatet bleibt. Außerdem forderte Schneider, dass ein Verbot von Neonikotionoiden ganzheitlich gedacht werden muss. Wenn Neonikotinoide für die Landwirtschaft verboten werden, dann müsse das Mittel auch in allen anderen Bereichen, wie zum Beispiel bei der Parasitenbekämpfung von Hunden und Katzen, verboten werden.

Die von Bundesministerin Julia Klöckner angekündigte Ackerbaustrategie sei der richtige Weg, waren sich Schneider und die anwesenden Landwirte sicher. Man müsse auch Antworten auf die schwierigen Fragen in Sachen Pflanzenschutz geben: „Unser Ziel muss ohne Frage die Reduktion der Pflanzenschutzmittel sein. Es kann aber nicht sein, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte keine Mittel zur Unkraut-, Schädlings- oder Pilzbekämpfung zur Verfügung haben. Deshalb müssen im Rahmen der Ackerbaustrategie auch EU-weite, fristgerechte Zulassungsverfahren für Mittel zum integrierten Pflanzenschutz sichergestellt werden“, so Christine Schneider.

Schneider betonte, dass unmittelbar nach der Europawahl im kommenden Jahr die Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union auf der Tagesordnung stehe. Man müsse im Rahmen dieser Verhandlungen und der Reform der GAP eine Rückführung der gekoppelten Beihilfezahlungen anstreben, so die Abgeordnete.