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Europäische Lösung gegen Engpass von medizinischen Schutzprodukten

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Wichtige PPE-Produkte (Personal Protective Equipment: Gesichtsmasken, Handschuhe, Schutzkittel etc) sind derzeit in der EU nur begrenzt vorhanden und durch den höheren Bedarf kommt es zu Engpässen. Ursache sind nationale protektionistische Maßnahmen, die gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs innerhalb der EU verstoßen und lange Transportzeiten auf dem Seeweg.

„Mit den protektionistischen Einzelmaßnahmen einiger Mitgliedstaten laufen wir in Gefahr, dass die Versorgung von Krankenhäusern, Angehörigen der Gesundheitsberufe und Patienten mit diesen notwendigen Medizinprodukten nicht mehr gewährleistet ist“, äußert sich die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider besorgt.

„Während Deutschland sein eigenes Exportverbot aufgehoben hat, halten andere Mitgliedstaaten die Beschränkungen leider aufrecht.“

Belgien und Frankreich haben Gesetze erlassen, mit denen sie umfassende Befugnisse zur Beschlagnahme von Medizinprodukten vorsehen.

Wenn einzelne Mitgliedstaaten Medizinprodukte beschlagnahmen, dann hat das weitreichende Konsequenzen: es kommt zu Unterversorgung in anderen Ländern, denn viele Medizinproduktelieferanten haben in der EU zentrale Lager, von denen aus sie alle Vertragspartner in den unterschiedlichen Ländern beliefern.

 

„Zu diesen nationalen Alleingängen kommt noch die Gefahr hinzu, dass die Belieferung der EU allgemein nicht sichergestellt ist, denn medizinische Handschuhe und Gesichtsmasken werden hauptsächlich in Asien hergestellt“, ergänzt Christine Schneider. „Aus meiner Sicht muss die Europäische Kommission dafür Sorge tragen, dass einzelne Länder anderen Ländern nicht den Zugang zu Medizinprodukten abschneiden. Sonst wird es zu schwerwiegenden Konsequenzen kommen, nicht nur für die Krankenhäuser und Patienten, sondern auch für das Miteinander in der EU.“

„Ich habe mich im Sinn einer europäischen Lösung an die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen und an die für Gesundheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides gewandt und vorgeschlagen, mithilfe von organisierten Lufttransporten die Knappheit an Medizinprodukten zu überbrücken. Normalerweise werden Medizinprodukte per Container verschifft und sind ca 4 Wochen auf See. „Diese Zeit können wir einsparen!

Wir könnten PPE-Herstellern die Möglichkeit geben Produkte schneller nach Europa zu bringen und jetzt den Mehrbedarf abzudecken“, fordert die Europaabgeordnete.

 

Gegen Strafzölle für landwirtschaftliche Produkte

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„Es ist ungerechtfertigt, dass vor allem landwirtschaftliche Produkte von den Strafzöllen betroffen sind. Die europäische Landwirtschaft darf nicht zum Spielball von handelspolitischen Fehlentscheidungen werden! Bis dieser Handelsstreit beigelegt ist, müssen wir unsere Landwirtschaft zusätzlich unterstützen”, so Christine Schneider.

Aus diesem Grund haben sich mehrere Abgeordnete des Europäischen Parlaments fraktionsübergreifend an den für Landwirtschaft zuständigen Kommissar Janusz Wojciechowski gewandt und ihn aufgefordert die Auswirkungen der Strafzölle auf die europäische Landwirtschaft abzufangen.

Die Europäische Kommission hat bereits für den Weinsektor Absatzfördermaßnahmen auf den Weg gebracht. Doch neben dem Weinexport sind auch andere Sektoren von den Strafzöllen betroffen, beispielsweise Milchprodukte im Wert von ca. 55,4 Millionen US-Dollar.

„Es ist untragbar, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte unter der Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) im Airbus-Streit leiden müssen“, so die Europapolitikerin weiter.
Seit dem 18. Oktober greifen Strafzölle von 25 Prozent bei zahlreichen europäischen Agrar- und Industriegütern, darunter Wein, Whiskey und Käse.

Hintergrund ist ein seit rund 15 Jahren andauernder Streit, bei dem sich die USA und die EU gegenseitig illegaler Beihilfen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing beschuldigen. Im Kern geht es darum, in welcher Form die USA und die EU ihren jeweiligen Flugzeugbauer unterstützen dürfen. Eine Entscheidung der WTO zu den unerlaubten Subventionen für Boeing und den Vergeltungszöllen der EU wird in den kommenden Monaten erwarte. Man kann davon ausgehen, dass dann die Strafzölle gesenkt werden.

„Auch wenn die Europäische Kommission um Deeskalation bemüht ist, müssen wir unserer Landwirtschaft helfen, solang die Strafzölle bestehen. Die Folgen der Strafzölle belasten unsere Landwirtinnen und Landwirte jetzt und heute, daher brauchen wir jetzt Unterstützungsmaßnahmen,“ verdeutlicht Schneider die Dringlichkeit der Lage.

Gleichstellungsstrategie der EU-Kommission

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Zur heute von der EU-Kommission vorgelegten Gleichstellungsstrategie sagte die Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Ausschuss für Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung, Christine Schneider (CDU):

„Die Gleichstellung der Geschlechter ist noch lange keine Realität in Europa. Umso wichtiger ist es, dass wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit Nachdruck fördern. Für uns ist klar: Eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern am Erwerbsleben sowie eine ausgewogene Vertretung beider Geschlechter in Gesellschaftergremien erreichen wir nur, wenn Frauen die Chance haben Familie und Karriere unter einen Hut zu bekommen. Dazu gehört auch die Schaffung von Lohngerechtigkeit und Entgelttransparenz. Beides darf jedoch nicht zu Lasten kleiner und mittlerer Unternehmen gehen.

Darüber hinaus darf Gewalt gegen Frauen kein Tabuthema mehr sein. Jede Art der geschlechterspezifischen Gewalt muss mit allen möglichen Mitteln bekämpft werden. Dies gilt auch für digitale Diskriminierung, Cyber-Mobbing ist genauso zu verurteilen, wie ein direkter persönlicher Angriff in der realen Welt.“

Ergebnisse des Messstellennetzes müssen transparent und vergleichbar sein!

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„Unsere Landwirte brauchen mehr Transparenz und Fairness bei der Messung des Nitratgehalts im Grundwasser, “ betont die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider.

!Aus diesem Grund habe ich mich, gemeinsam mit meinen Kollegen aus der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, mit dem für Umweltfragen zuständigen Kommissar Virginijus Sinkevicius (Grüne) in Straßburg getroffen, um über die Umsetzung der Düngeverordnung in Deutschland zu diskutieren.

Für uns war es wichtig den Kommissar davon zu überzeugen, dass bei der Umsetzung die gute fachliche Praxis im Vordergrund stehen muss. Manche Maßnahmen sind für die Landwirte einfach nicht mehr nachvollziehbar. Zum Beispiel die Ablehnung der Düngung mit Gülle auf Zwischenfrüchten, die nicht zur Futternutzung dienen. Die Verlängerung der Sperrfristen oder die geforderte 20%- ige Unterdüngung in roten Gebieten“, erläutert MEP Schneider die Beweggründe.

Sinkevicius war nicht bereit Details zum laufenden Verfahren zu geben, er machte jedoch sehr deutlich, dass die Europäische Kommission an den Verschärfungen zur Verbesserung der Nitratwerte im Grundwasser festhalten würde.

Es war ein Fehler, dass die Umsetzung der Nitratrichtlinie in Deutschland zu lange versäumt wurde, und die Länder das Messstellennetz nicht sorgsam ausgewählt haben.

„Die Landesregierung muss deshalb umgehend die Ergebnisse der Binnendifferenzierung offenlegen um die roten Gebiete auf die wirklich belasteten Stellen zu begrenzen“, fordert Christine Schneider.

 

„Der Umweltkommissar zeigte sich offen für unseren Vorschlag die Nitratrichtlinie bis hin zu einer Düngeverordnung auf europäischer Ebene einer Revision zu unterziehen reagierte der Kommissar sehr aufgeschlossen. „Wir brauchen in Europa ein einheitliches Vorgehen bei der Festlegung der Messstellen, der Durchführung der Messungen und der wissenschaftlichen Auswertungen der Messergebnisse. Nur so können wir unserer Landwirte im Wettbewerb gleichsetzen und sicherstellen, dass unser Grundwasser geschützt wird. Dabei müssen natürlich alle Nitrateintragsquellen ermittelt werden und es darf zukünftig keine einseitige Fokussierung auf die Landwirtschaft vorgenommen werden“, ergänzt Christine Schneider ihre Forderung.

„Ich habe deshalb eine Anfrage an die Kommission gestellt um weitere Informationen zu bekommen, denn das Thema brennt unseren Landwirten unter den Nägeln und sie erwarten Antworten!“, erklärt die Europaabgeordnete abschließend.

 

 

Ein Stück Südliche Weinstraße in Brüssel

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Donnerstag, 09. Januar 2020 // 10:55 Uhr

 

„Gut Ding will Weile haben.“ Bereits am 8. Juni 2019 hatte Christine Schneider, rheinland-pfälzische CDU-Europaabgeordnete, eines der alten SÜW-Kreisschilder ersteigert. „Jetzt hat es endlich seinen Platz gefunden. Damit ist ein Stück Heimat in meinem Brüsseler Büro eingezogen!“, berichtet die Edenkobenerin glücklich.

 

Im Rahmen des 50-jährigen Kreisjubiläums kamen beim Kreisfest 2019 die alten Grenzschilder des Landkreises Südliche Weinstraße für einen guten Zweck unter den Hammer. Der Erlös der Versteigerung kam dem Hospiz in Landau zu Gute.
Dessen Bau unterstützt und begleitet Schneider schon seit einigen Jahren.

Das ehemalige Kreisschild, das an der B 427 zwischen Birkenhördt und Lauterschwan hing, hat nun seinen Platz neben dem Eingang ihres Abgeordnetenbüros gefunden. Üblicherweise sind die Flure des Abgeordnetentraktes sehr neutral, das Kreisschild ist somit etwas ganz Besonderes. Von einigen Kollegen sei sie auf das Mitbringsel aus der Pfalz bereits angesprochen worden, „damit weiß jeder direkt, wo ich hingehöre. Ich bin sehr stolz, meine Heimat hier in Brüssel vertreten zu dürfen.“ Das ist nun auch für alle deutlich zu erkennen.

ONE-Jugendbotschafter aus Landau im Gespräch mit Christine Schneider

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Diese Woche hat sich die Europaabgeordnete Christine Schneider (CDU) aus Rheinland-Pfalz mit ONE-Jugendbotschaftern in Brüssel getroffen. ONE ist eine Entwicklungsorganisation, die sich gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten einsetzt. Als größter Geber von Entwicklungshilfe und der direkten geografischen Nähe zu Afrika hat die EU zusammen mit ihren Mitgliedsstaaten eine besondere Rolle in der weltweiten Entwicklungshilfe. Während des Gesprächs mit der Abgeordneten konnten die Jugendbotschafter aus verschiedenen Mitgliedstaaten der EU ihre Visionen und Botschaften mit der Abgeordneten diskutieren. Unter den Jugendbotschaftern war auch Nina Ziller aus Landau.

Nina Ziller: „„Ich habe das Glück, zufällig in einem reichen Land in Europa geboren zu sein. In Brüssel möchte ich meinen Teil dazu beitragen, dass die EU mehr in die Bekämpfung extremer Armut investiert. Es ist meiner Meinung nach die Pflicht der EU, Länder zu unterstützen, die – teilweise wegen unseres Lebensstils und der Kolonialgeschichte – von extremer Armut betroffen sind.“

Das Engagement der Jugendbotschafter hat Frau Schneider sehr beeindruckt: „Die Jugend ist die Zukunft Europas und die Jugendbotschafter wollen die Zukunft aktiv mitgestalten. Ich finde es gut, dass die Jugendbotschafter sich über nationale Grenzen hinweg, für die Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbare Krankheiten einsetzen, denn die letzten Jahre haben uns gezeigt, dass wir Fluchtursachen vor Ort bekämpfen müssen.“

Frau Schneider hat das ONE Vote-Versprechen im Anschluss an das Gespräch gerne unterschrieben.

Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen am Standort Kaiserslautern

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Gute Nachricht für den Standort Kaiserslautern: Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen

 

Die CDU Europaabgeordnete Christine Schneider freut sich über die positiven Signale aus dem Bundeswirtschaftsministerium

 

Donnerstag, 10. Oktober 2019 // 17:51 Uhr

 

„Wir dürfen die Produktion von Batteriezellen nicht dem asiatischen Markt überlassen“, so die CDU-Europaabgeordnete. „Deshalb habe ich mich nach Bekanntwerden der Pläne von Opel und PSA direkt mit der Europäischen Kommission in Verbindung gesetzt.“

„Ich bin sehr positiv gestimmt über die Signale, die mich bisher erreicht haben und ich werde mich mit Nachdruck einsetzen, dass wir noch bis Herbst dieses Jahres die beihilferechtliche Genehmigung aus Brüssel erhalten.“

Für die Region Kaiserslautern wäre das Großprojekt zur Fertigung von Batteriezellen eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts und die damit verbundenen ca. 1000 Arbeitsplätze ein großer Gewinn für die gesamte Region.

 

Wenn die EU ihre Führungsposition im Automobilsektor, aber auch im Bereich der sauberen Energiesysteme behaupten will, brauchen wir auch entsprechende Forschung und unabhängige Kapazitäten für die Entwicklung und Herstellung von alternativen Antriebstechnologien.

Aus diesem Grund wurde im Oktober 2017 die europäische Batterie-Allianz gegründet. Ziel ist die Schaffung einer wettbewerbsfähigen, innovativen und nachhaltigen Wertschöpfungskette in Europa mit nachhaltigen Batteriezellen in ihrem Mittelpunkt. Um eine technologische Abhängigkeit von unseren Wettbewerbern zu verhindern und das Arbeitsplatz-, Wachstums- und Investitionspotenzial von Batterien voll zu nutzen, muss Europa im globalen Wettlauf schnell handeln.

Mikroplastik von Kunstrasenplätzen

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Aktuellen Schätzungen zufolge gelangen in Deutschland jährlich zwischen 8000 und 11.000 Tonnen Mikroplastik von Kunstrasenplätzen ins Grundwasser. Rund fünf Kilogramm feinstes Gummistreu liegen im Schnitt auf jedem Quadratmeter Kunstrasen. Das ergibt rund 35 Tonnen pro Fußballfeld. Man kann davon ausgehen, dass das Granulat damit der fünftgrößte Verschmutzer der Weltmeere ist.

Die Reduzierung von Plastik ist für mich ein Herzensanliegen.

Es sollte aber grundsätzlich bei Verboten ein gewisses Maß eingehalten werden.
Betroffen von so einem Verbot wären viele Kunstrasenanlagen, welche im Breitensport genutzt werden. Bei einem Verbot von Mikroplastik dürfte kein neues Gummigranulat mehr auf Sportplätzen verwendet oder nachgefüllt werden.
Nachdem mich verschiedene Anfragen von Sportvereinen erreicht haben, habe ich heute dazu eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt.
„Für mich ist zunächst zu klären, ob von diesem Verbot bereits bestehende Sportanlagen betroffen sein sollen. Sollte dies der Fall sein, bräuchten wir unbedingt Übergangszeiträume, damit vor allem dem Amateursport ausreichend Zeit für die Umstellung auf andere Füllmittel zur Verfügung steht,“ fordert die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider. „Neben der Planungssicherheit für unsere Sportvereine besteht dringender Aufklärungsbedarf, wie diese Umgestaltung finanziert werden soll! Deshalb habe ich die Europäische Kommission gefragt, ob ein Förderprogramm für die Vereine im Breitensport vorgesehen wird, um die notwendigen finanziellen Mittel aufzubringen.
„Die Kommission darf unseren Vereinen nicht den Boden unter den Füßen wegziehen und ihnen keine Alterativen bieten“, unterstreicht Christine Schneider.

 

 

Christine Schneider, MdEP
Europäisches Parlament
Rue Wiertz 60, B-1047 Brüssel
Christine.Schneider@ep.europa.eu
www.christine-schneider.eu

Einheitlicher europäischer Feiertag am 9. Mai

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Ein europäischer, gesetzlicher Feiertag am 9. Mai schaffe Gemeinschaft und
Zusammenhalt, so Christine Schneider. Dieser Tag könne als die Geburtsstunde
des europäischen Gedankens verstanden werden und solle gemeinsam mit allen
Mitgliedsstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werden, so Schneider.

„Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag für die Europäische Union, er kann als
Geburtsstunde der europäischen Einheit verstanden werden. Wir sollten uns
gemeinsam an diesem Tag als vereintes und gemeinsames Europa verstehen und
zusammen unsere Errungenschaften feiern“, so Christine Schneider. Schneider
ist davon überzeugt, dass es mehr positive Zeichen im alltäglichen Leben
bräuchte, die die Bedeutung der Europäischen Union (EU) unterstreichen. Mit
dem Vorschlag einen gemeinsamen Feiertag zu etablieren, wolle sie die
europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen
rücken.

Am 9. Mai erinnert sich die europäische Gemeinschaft der Schuman-Erklärung.
Aufbauend auf der Idee von Jean Monnet schlug der damalige französische
Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu gründen. Diese Rede
wurde bekannt als die Schuman-Erklärung, die zur Gründung der Montanunion
und damit zu einem bedeutenden Grundstein der Europäischen-Union wurde.

„Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde uns die Gelegenheit bieten,
durch grenzüberschreitende Veranstaltungen und Feste, das
Gemeinschaftsgefühl zu stärken und uns immer wieder mit dem europäischen
Gedanken auseinander zu setzen“, so Christine Schneider.

Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

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In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen.

“Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist bereits seit 2014 Mitglied des Ausschusses. „Wir konnten in den vergangenen Jahren viele wichtige politische Ideen innerhalb des Ausschusses erarbeiten und erfolgreich in die politischen Diskussionen im Bundestag einbringen“, so Schneider.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schreibt in seinem Brief, man wolle auch in Zukunft gemeinsam langfristige Perspektiven und grundsätzliche Fragestellung im Bundesfachausschuss entwickeln und in die aktuelle politische Diskussion einbringen. Hierzu würde man sich über das Engagement und das Fachwissen von Christine Schneider auch auf Bundesebene freuen.

Besonders die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik, so Schneider, stünden vor großen Herausforderungen, denen man auf europäischer Ebene aber auch im Bund begegnen müsse. „Wir müssen gemeinsam in der Europäische Union eine Vorreiterrolle für den Klimaschutz übernehmen. Heute kann niemand mehr den Klimawandel und seine Herausforderungen leugnende. Es gilt nun vorrausschauend zu agieren und die Europäische Union stark für die Zukunft zu machen“, so Christine Schneider.  Besonders im Hinblick auf die baldige Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) im Europäischen Parlament sei eine kluge und weitsichtige Landwirtschaftspolitik wichtig, so Schneider.