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Einheitlicher europäischer Feiertag am 9. Mai

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Ein europäischer, gesetzlicher Feiertag am 9. Mai schaffe Gemeinschaft und
Zusammenhalt, so Christine Schneider. Dieser Tag könne als die Geburtsstunde
des europäischen Gedankens verstanden werden und solle gemeinsam mit allen
Mitgliedsstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werden, so Schneider.

„Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag für die Europäische Union, er kann als
Geburtsstunde der europäischen Einheit verstanden werden. Wir sollten uns
gemeinsam an diesem Tag als vereintes und gemeinsames Europa verstehen und
zusammen unsere Errungenschaften feiern“, so Christine Schneider. Schneider
ist davon überzeugt, dass es mehr positive Zeichen im alltäglichen Leben
bräuchte, die die Bedeutung der Europäischen Union (EU) unterstreichen. Mit
dem Vorschlag einen gemeinsamen Feiertag zu etablieren, wolle sie die
europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen
rücken.

Am 9. Mai erinnert sich die europäische Gemeinschaft der Schuman-Erklärung.
Aufbauend auf der Idee von Jean Monnet schlug der damalige französische
Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu gründen. Diese Rede
wurde bekannt als die Schuman-Erklärung, die zur Gründung der Montanunion
und damit zu einem bedeutenden Grundstein der Europäischen-Union wurde.

„Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde uns die Gelegenheit bieten,
durch grenzüberschreitende Veranstaltungen und Feste, das
Gemeinschaftsgefühl zu stärken und uns immer wieder mit dem europäischen
Gedanken auseinander zu setzen“, so Christine Schneider.

Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

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In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen.

“Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist bereits seit 2014 Mitglied des Ausschusses. „Wir konnten in den vergangenen Jahren viele wichtige politische Ideen innerhalb des Ausschusses erarbeiten und erfolgreich in die politischen Diskussionen im Bundestag einbringen“, so Schneider.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schreibt in seinem Brief, man wolle auch in Zukunft gemeinsam langfristige Perspektiven und grundsätzliche Fragestellung im Bundesfachausschuss entwickeln und in die aktuelle politische Diskussion einbringen. Hierzu würde man sich über das Engagement und das Fachwissen von Christine Schneider auch auf Bundesebene freuen.

Besonders die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik, so Schneider, stünden vor großen Herausforderungen, denen man auf europäischer Ebene aber auch im Bund begegnen müsse. „Wir müssen gemeinsam in der Europäische Union eine Vorreiterrolle für den Klimaschutz übernehmen. Heute kann niemand mehr den Klimawandel und seine Herausforderungen leugnende. Es gilt nun vorrausschauend zu agieren und die Europäische Union stark für die Zukunft zu machen“, so Christine Schneider.  Besonders im Hinblick auf die baldige Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) im Europäischen Parlament sei eine kluge und weitsichtige Landwirtschaftspolitik wichtig, so Schneider.

Christine Schneider fordert neue Schilder für deutsch-französischen Grenzübergang

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„Die Schilder an den Grenzübergängen zwischen Deutschland und Frankreich sind Symbole für die grenzüberschreitende Freundschaft und Partnerschaft unserer Länder. Hier wird sichtbar was uns verbindet, deshalb ist es mir wichtig, dass diese Zeichen gut sichtbar sind und gewartet werden“, so Christine Schneider. Schneider wurde auf den schlechten Zustand der Schilder am Grenzübergang zwischen Deutschland und Frankreich in der Nähe von Lauterburg aufmerksam gemacht (Siehe Bild).

Deshalb, so erklärt Schneider, habe Sie den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer angeschrieben und darum gebeten, den Zustand aller Schilder an den Grenzübergängen zu überprüfen und auszutauschen, wenn diese im schlechten Zustand sind. „Es hat mich sehr gefreut, dass der LBM meine Initiative sofort aufgegriffen hat und den Zustand aller Schilder im deutsch-französischen Grenzbereich überprüfen will“, so Christine Schneider.

Europäische Schilder seien wichtige Botschafter und Zeichen für die europäische Gemeinschaft. Man müsse Europa wieder stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger bringen, so Schneider. Die Europäische Union sei schließlich das größte Friedensprojekt, für das Schneider wieder mit mehr Herzblut und Leidenschaft werben wolle, so die Politikerin. Hierfür sei eine positive Präsentation und gemeinsame Schilder sowie Zeichen wichtig.

Auch der LBM bestätigte, dass manche Schilder an den Grenzübergängen diesem Anspruch nicht gerecht werden.

Christine Schneider zu Besuch bei der Zuckerrübenernte

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Zum Ende der Zuckerrübenkampagne besuchte die Abgeordnete Christine Schneider die Zuckerrübenanbauern um sich vor Ort einen Überblick über deren Situation zu machen. Neben der Zuckerrübenernte des Jahres 2018 standen die Zuckerrübenlogistik und technische Neuentwicklungen sowie der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zur Diskussion.

„Die Zuckerrübe wird zu Recht als die Königin der Kulturen bezeichnet“, so Christine Schneider bei Ihrem Besuch, „denn Sie prägt die Pfalz und Rheinhessen und ist ein Garant für die Vielfalt der Fruchtfolge.“ Doch die Rahmenbedingungen des Anbaus werden immer schwieriger, so die Agrarexpertin, weshalb immer mehr landwirtschaftliche Betriebe überlegen aus dem Anbau auszusteigen.

Bei diesem Gespräch haben die Kreisvorsitzenden des Bauern-und Winzerbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V., Roland Bellaire (Kreis GER) und Karl-Friedrich Junker (Kreis SÜW), sowie Ihre Stellvertreter Walter Logè, Ingo Pfalzgraf und Thomas Knecht teilgenommen.

In zahlreichen Gesprächen mit den Bäuerinnen und Bauern vor Ort würde der Klimawandel spürbar, so Schneider. „Hinter uns liegt ein Jahr mit massiver Trockenheit. Daraus entstehen große Probleme, speziell für die Zuckerrübenbauern. Die Zuckerrübenerträge des Jahres 2018 sind rund 25 Prozent geringer als im Vorjahr 2017, in vielen Einzelfällen sogar über 50 Prozent. Dabei ist zwar der Zuckergehalt etwas höher als 2017, doch durch die große Hitze im Sommer 2018 sind die Zuckerrüben zum Teil im Boden ‚verkocht’ und nun zum Teil faul. Was in diesem Jahr noch erschwerend hin zukommt ist, dass die Preise aufgrund des weltweiten Überangebots an Zucker sich am Boden befinden“, erklärt Thomas Knecht im Gespräch.

Zudem werde die Wettbewerbssituation des Rübenanbaus durch die Einschränkung bei chemischen Pflanzenschutzmitteln verschärft, bestätigten Verbändevertreter und Bauern vor Ort. Vor allem der Wegfall der Neonikotinoide, zur Beizung von Rübensaatgut, wiege schwer. Durch dieses Verbot würde die Wettbewerbsfähigkeit des Rübenanbaus gegenüber alternativer Kulturen wie Getreide, Raps und Mais erheblich verschlechtern, da in Folge des Verbots die Rübenerträge sänken und die Anbaukosten stiegen. Erschwerend komme hinzu, dass in den europäischen Nachbarländern Notfallzulassungen für Neonikotino- ide erteilt würden, so die Experten im Gespräch.

Christine Schneider kündigte an, im Bundesministerium noch einmal die schwierige Situation darzustellen und nach Möglichkeiten zu suchen, dass der Zuckerrübenanbau auch weiterhin in der Pfalz und Rheinhessen beheimatet bleibt. Außerdem forderte Schneider, dass ein Verbot von Neonikotionoiden ganzheitlich gedacht werden muss. Wenn Neonikotinoide für die Landwirtschaft verboten werden, dann müsse das Mittel auch in allen anderen Bereichen, wie zum Beispiel bei der Parasitenbekämpfung von Hunden und Katzen, verboten werden.

Die von Bundesministerin Julia Klöckner angekündigte Ackerbaustrategie sei der richtige Weg, waren sich Schneider und die anwesenden Landwirte sicher. Man müsse auch Antworten auf die schwierigen Fragen in Sachen Pflanzenschutz geben: „Unser Ziel muss ohne Frage die Reduktion der Pflanzenschutzmittel sein. Es kann aber nicht sein, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte keine Mittel zur Unkraut-, Schädlings- oder Pilzbekämpfung zur Verfügung haben. Deshalb müssen im Rahmen der Ackerbaustrategie auch EU-weite, fristgerechte Zulassungsverfahren für Mittel zum integrierten Pflanzenschutz sichergestellt werden“, so Christine Schneider.

Schneider betonte, dass unmittelbar nach der Europawahl im kommenden Jahr die Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union auf der Tagesordnung stehe. Man müsse im Rahmen dieser Verhandlungen und der Reform der GAP eine Rückführung der gekoppelten Beihilfezahlungen anstreben, so die Abgeordnete.

Veranstaltung: Christine Schneider fragt nach „Pflegefall in der Familie – was tun?“

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Was tun, wenn ein Angehöriger zum Pflegefall wird? Möchte ich meinen Angehörigen zu Hause pflegen? Wie finde ich das richtige Heim? Welche finanzielle Unterstützung gibt es?

Das Thema Pflege geht jeden an. 2,86 Millionen Menschen waren Ende 2015 in Deutschland pflegebedürftig. Nach Angaben des statistischen Bundesamts wurden ca. 2 Millionen der Pflegedürftigen zu Hause versorgt. Und in Zukunft werden diese Zahlen noch steigen. Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, entlasten die Gesellschaft erheblich und brauchen Hilfe. Pflegende Angehörige kommen oft an ihre Belastungsgrenze.

Was es bedeutet, wenn ein Mensch pflegebedürftig wird, welche Betreuungsformen möglich sind, welche Leistungen die Pflegeversicherung bietet und welche rechtliche Fragestellung ist zu berücksichtigen? Darüber möchte ich gemeinsam mit Ihnen und meinem Gast in meiner Gesprächsreihe „Christine Schneider fragt nach“ sprechen.

Ich freue mich auf einen interessanten Vormittag mit Ihnen.

Veranstaltung:

Christine Schneider fragt nach „Pflegefall in der Familie – was tun?“

Samstag, 11. August 2018 um 10 Uhr (mit kleinem Frühstücksimbiss)

Pfarrheim Heilig Kreuz, Augustinergasse 6, 76829 Landau

Referentin:

Frau Sonja Damm von der Ökumenischen Sozialstation Landau e.V., Fachkrankenschwester für Gemeindekrankenpflege, Gestalttherapeutin und Pflegeberaterin / Case Management.

Pressemeldung: Landwirte brauchen Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union

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Zu den Auswirkungen der anhaltenden Hitze und Dürre auf die Landwirtschaft erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Schneider:

„Ich bin besorgt über die Folge der anhaltenden Hitzewelle und Trockenheit, unter der viele Bauern in Rheinland-Pfalz leiden. Für die Bauern, mit denen ich gesprochen habe, ist das Dürrejahr zu einem Albtraum geworden. Viele sorgen sich um ihre Existenz.

Für Hilfen nach solchen außergewöhnlichen Naturereignissen sind zunächst die Länder am Zug. Wir brauchen nun ein durchdachtes Konzept, wie wir den Bauern schnell, effektiv und unbürokratisch helfen können. Dabei müssen vor allem die regionalen Bedingungen in den Blick genommen werden.

Ich begrüße es, dass der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister brachliegende Ackerflächen zur Beweidung und zur Ernte für Futterzwecke bereits freigegeben hat. Nun muss die Landesregierung die Schadenssituation zügig an den Bund melden, so dass sich das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung einen detaillierten Überblick schaffen kann. Erst wenn diese Grundlage geschaffen ist, kann Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner reagieren und ergänzende Hilfen leisten.

Ich bedanke mich für den Vorstoß, den Julia Klöckner auf europäischer Ebene unternommen hat, um die Freigabe von Zwischenfruchtflächen zur  Futternutzung in die Wege zu leiten. Gemeinsam müssen Bund, Länder und Europäische Union alle Möglichkeiten nutzen, um unseren Landwirten in dieser schwierigen Situation zu helfen.“

Pressemeldung: CDU fordert schnelle Maßnahmen bei B 10 Umgehung

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„Die Belästigungen und Verkehrsrisiken der Anwohner in Godramstein, Siebeldingen und in der Landauer Innenstadt haben durch die derzeitige Umgehungsregelung ein Maß erreicht, welches nicht mehr vertretbar ist“ so CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider und Peter Lerch, Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat.

Beide verweisen auf viele Anwohner, welche sich bei ihnen gemeldet haben und die Grenzen des Erträglichen als überschritten ansehen. „Bei allem Verständnis für straßenbaubedingte Umleitungen hat sich die derzeitige Umgehungsregelung als bei weitem nicht ausreichend erwiesen“, so Schneider. Sie und Lerch fordern deshalb eine großräumige Umgehung, um die Anwohner von einem Großteil der Verkehrsströme zu entlasten. Für besonders wirkungsvoll halten sie ein Nachtfahrverbot für alle Brummis über 7,5 Tonnen bereits ab Pirmasens, damit diese schon gar nicht in die Versuchung kommen gegen die örtlichen Durchfahrtsverbote zu verstoßen. Letztendlich fordern beide eine intensive und nachhaltige Kontrolle durch die Polizei und spürbare Ahndung bei Verstößen um den gesetzten Vorgaben auch Wirkung zu verschaffen. Hier verweist Lerch auf den jüngsten Bericht des Landauer Polizeidirektors Sommerrock im Stadtrat, wonach die Landauer Polizei wegen der personellen Unterbesetzung gerade bei verkehrslenkenden- und verkehrskontrollierenden Maßnahmen deutlich weniger präsent sein kann.

Beide CDU-Politiker halten eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahmen für erforderlich, weil die Belästigung der Anwohner durch Lärm und Staus die Beeinträchtigung des innerörtlichen Verkehrs, aber insbesondere die erhöhten Unfallgefahren für Fußgänger und Radfahrer nicht mehr verantwortbar sind. Sie möchten sich gar nicht vorstellen, was passiert, wenn die aktuelle Situation auch nach den Ferien noch anhalten würde.

„Sollte die derzeitigen Umgehungsregelungen als Modell für den anstehenden Streckenausbau der B 10 zwischen Landau-Nord und Godramstein dienen, so kündigen wir bereits jetzt unseren massiven Widerstand an“ so abschließend Schneider und Lerch.

Pressemeldung: Berufsorientierung an rheinland-pfälzischen Schulen stärken

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Die CDU- Abgeordneten Christine Schneider, Dr. Thomas Gebhart und Martin Brandl sprechen sich gemeinsam für eine strukturelle Stärkung der berufsorientierung an rheinland-pfälzischen Schulen aus. Damit wollen sie sowohl die schulische als auch die berufliche Bildung stärken. Hierzu stellt die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion heute ein umfangreiches Thesenpapier vor. 

Freitag, 13. Juli 18 // 11:19 Uhr

Das schulische Bildungsziel bleibt eine breite Allgemeinbildung, die die Schüler stark macht für ihr Leben, bekräftigen die CDU-Abgeordneten Schneider, Gebhart und Brandl. Dabei müsse Bildung den Schülern logisches Denken und die Grundstrukturen gesellschaftlichen, menschlichen, ökonomischen, ethischen, künstlerisch-musischen und naturwissenschaftlichen Lebens beibringen. Doch man stehe vor großen Herausforderungen die Aus- und Weiterbildung auf zukunftsfähig zu gestalten, so die Abgeordneten. Dabei ginge es im Spezielle um die Stärkung der beruflichen Bildung. 

„Wir haben zahlreiche Gespräche vor Ort führen können und durften wichtige Aspekte aus der Realität der Betroffenen Lehrenden und Lernend in das heute vorgesellte Thesenpapier einbringen. Wir brauchen eine Stärkung der beruflichen Bildung um dem Fachkräftemangel zu begegnen“, so die Abgeordneten aus der Südpfalz. Dies würde nur dann funktionieren, wenn die Berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz nicht als ‚Stiefkind’ der Bildungslandschaft behandelt würden. 

„In unseren Berufsbildenden Schulen gehören Lehrermangel und Unterrichtsausfall zur Tagesordnung, das führt zwangsläufig zu einem Bildungsproblem bei unseren Auszubildenden und wird auch immer mehr für die Ausbildungsbetriebe zum Problem“, so Christine Schneider. 

„Die Entscheidung junger Menschen, eine berufliche Ausbildung anzufangen ist in vielen Fällen nicht die erste Wahl. Dies belegen die Zahlen einer Kleinen Anfrage: Das durchschnittliche Lebensalter der Auszubildenden steigt seit einigen Jahren weiter an“, so Christine Schneider. Diese Entwicklung sei auch immer mehr ein Problem für die Unternehmen in der Südpfalz, bekräftigt die Abgeordnete. 

„Wir stehen für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung“, so Christine Schneider. Schule müsse durchlässig, aber vor allem auch gleichwertig sein – auch hinsichtlich der erworbenen Abschlüsse. Dies gelte besonders für die allgemeine und berufliche Bildung.

„Für die nächsten Jahre ist es eine der ganz großen Herausforderungen der Berufsorientierung und -beratung an den rheinland-pfälzischen Schulen, wieder verstärkt die Chancen der beruflichen Bildung zu betonen“, so Dr. Thomas Gebhart. 

Für eine Verbesserung des bisherigen Schul- und Ausbildungssystems fordert die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag deshalb: 

1. die einseitige Fokussierung auf die allgemeine Hochschulreife als Zeichen von Bildungsgerechtigkeit aufzugeben und verstärkt die Karrieremöglichkeiten der dualen Ausbildung herauszustellen;

2. Eltern und Schüler kontinuierlich im Verlauf der allgemeinbilden Schullaufbahn über die Möglichkeiten der berufsbildenden Schulen zu informieren. Vertreter der berufsbildenden Schulen sind dabei immer einzubinden

3. die Oberstufenangebote der allgemeinbildenden Schulen nicht überbordend auszubauen und keine Parallelstrukturen zu den bestehenden Oberstufenangeboten der berufsbildenden Schulen zu bilden.

4. bestehende Ausbildungsformate für besonders begabte und leistungsorientierte junge Menschen verstärkt aufzuzeigen und auszubauen sowie neue umfänglich aufzulegen, die direkte Karrierewege über die duale Ausbildung in Handel und Handwerk in verkürzter Dauer eröffnen.

„In einem umfangreichen Papier stellen wir als CDU-Landtagsfraktion nicht nur Forderungen für eine Verbesserung des Ausbildungssystems vor, sondern bieten wichtige Impulse für eine schnelle Umsetzung unseres Bildungssystems an“, erklärt Martin Brandl. 

Im Thesenpapier geht es weiterhin um die Verbesserung der Ausbildungsreife, die Stärkung der Bildung im Bereich der Digitalisierung, die Bedeutung der Berufswahlkoordinatoren und landesweite Qualitätsstandards für Betriebspraktika. Darüber hinaus betonen die Abgeordneten die Gleichbehandlung der Berufsbildenden Schulen und fordern, dass Duales Studium nach baden-württembergischen Vorbild auszubauen. 

 

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Wahlkreisbüro Christine Schneider

Tel.: 06341/934621

Mail: buero@christine-schneider.de