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Pressemeldung: 25 Jahre politisch aktiv für Edenkoben – Weitblick mit Augenmerk auf die Heimatstadt

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Edenkoben, 18.07.2019 – 16:28 Uhr

 

Am 26. Mai wurde Christine Schneider wieder in den Stadtrat von Edenkoben gewählt, worüber sie sich sehr freut. Seit 25 Jahren ist sie in ihrer Heimatstadt politisch aktiv und hat im Stadtrat ihre ersten politischen Schritte und Erfahrungen gemacht.

Nachdem Christine Schneider in das Europäische Parlament gewählt wurde und am 2. Juli ihr neues Mandat angenommen hat, wurde schnell klar, dass sie der Wahrnehmung ihrer Pflichten als Stadträtin nicht mehr gerecht werden kann. Sitzungstermine des Rates überschneiden sich derart mit den Verpflichtungen im EP, dass sie keine Ratssitzung des Jahres 2019 mehr besuchen könnte. Aus diesem Grund hat sie ihr Ratsmandat schweren Herzens niedergelegt und bittet um Verständnis.
Selbstverständlich werde ich die Entwicklung meiner Heimatstadt weiter begleiten und gerne unterstützen, wo ich kann!

 

Konstituierung des Europäischen Parlaments

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Parteifreunde,

 

am 26. Mai ist ein aufregender Wahlkampf zu Ende gegangen. Und genau an diesem Tag hat ein neuer und wichtiger Lebensabschnitt für mich begonnen. Dank Ihrer aller Unterstützung bin ich in das Europäische Parlament gewählt worden, was mich mit großer Dankbarkeit, Demut und Ehrfurcht erfüllt. Noch einmal vielen Dank an alle, die mir ihre Stimme gegeben haben und die tatkräftig den Wahlkampf unterstützt haben.

Die ersten spannenden Wochen mit Vorbereitungen sind vergangen. Am 01.07. wurden in einer feierlichen Zeremonie die Fahnen aller Mitgliedstaaten und die Europafahne gehisst. Und am 02.07. um 10:00 hat sich das Europäische Parlament neu konstituiert. Damit beginnt die 9. Legislaturperiode des Europäischen Parlaments.

Viele neue Aufgaben und Veränderungen kommen in dieser spannenden Zeit auf mich zu. Agrarpolitik im größeren Rahmen und immer im direkten Vergleich mit unseren europäischen Nachbarn. Um immer aktuell informiert zu sein, können Sie gerne über meine Homepage meinen Newsletter und meinen WhatsApp-Newsletter abonnieren.

Bleiben Sie mit mir in Verbindung und treten Sie mit mir in den Dialog. Notieren Sie sich gleich meine neuen Kontaktdaten:

 

Wahlkreisbüro

Christine Schneider MdEP
Gienanthstraße 4
67435 Neustadt an der Weinstraße

Telefon: 06321 999222

Email: buero@christine-schneider.de

www.christine-schneider.eu

 

 

Das Leben ist Veränderung und somit schließe ich mit 2 Zitaten von Immanuel Kant:

 

„Der ziellose Mensch erleidet sein Schicksal, der zielbewusste gestaltet es.“

„Ich kann, weil ich will, was ich muss!“

 

Herzlichst Ihre

CHRISTINE SCHNEIDER

 

 

 

 

CHRISTINE SCHNEIDER direkt:

Mein Statement zum Spitzenkandidaten-Prozess

 

Ich bin in den letzten Monaten sehr leidenschaftlich für die demokratische Weiterentwicklung unseres Europäischen Parlamentes eingetreten. Ich habe mit Begeisterung unseren Spitzenkandidaten Manfred Weber unterstützt und ich bin nach wie vor überzeugt, dass er ein hervorragender Kommissionspräsident wäre.

 

Als leidenschaftliche Europäerin und leidenschaftliche Demokratin ist mir aber auch bewusst, dass in unserem demokratischen System Kompromisse notwendig sind. Ich würde es für einen absoluten Fehler halten, wenn sich das Europaparlament und der Rat über Wochen selbst in der Arbeit blockieren. Dazu sind die gegenwärtigen Herausforderungen zu hoch und zu dringend. Mit einer Blockadepolitik würden wir denjenigen in die Karten spielen, die unser geeintes Europa weiter schwächen wollen. Dennoch war das Vorgehen von Emanuel Macron und den Sozialisten in engem Schulterschluss mit Victor Orban unsäglich und es widerspricht jeglichen demokratischen Prinzipien. Wir werden als EVP-Fraktion nicht nur an dem Spitzenkandidatenprozess festhalten, wir wollen ihn weiterentwickeln, so dass in Zukunft der Europäische Rat nur noch gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die Nominierung für das Amt des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin vornehmen kann.

Es ist sehr schmerzlich und enttäuschend, dass es nicht gelingen wird, Manfred Weber als Kommissionspräsidenten durchzusetzen, dennoch ist es zumindest gelungen, den Anspruch der EVP als stärkste Fraktion auf das Amt des Kommissionspräsidenten bzw. der Kommissionspräsidentin durchzusetzen.

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat diese Woche an unserer Sitzung der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und an der EVP-Fraktionssitzung teilgenommen und sie hat sich zum Spitzenkandidatenprozess bekannt. Sie möchte gemeinsam mit dem Europäischen Parlament überlegen, wie man diesen Anspruch besser absichern kann.

Ich bin zwar enttäuscht, weil ich mir meinen Start in mein neues Mandat als Europaabgeordnete anders gewünscht hätte, dennoch freue ich mich auf die neuen Herausforderungen und versichere, dass ich mit aller Kraft für eine weitere Demokratisierung der Europäischen Union eintrete. Es gibt aber auch sehr positive Nachrichten. Ich bin stolz und dankbar, dass ich auch auf der europäischen Ebene die Interessen der Landwirtschaft und des Weinbaus vertreten darf und meine Fraktion mich als Mitglied in den AGRI (Agrarausschuss) und den ENVI (Umweltausschuss) entsandt hat. Nach den vielen Personalentscheidungen freue ich mich jetzt deshalb auf die Sacharbeit.

 

Sie können mich in meinem Wahlkreisbüro unter buero@christine-schneider erreichen. Ich freue mich über ihre Rückmeldungen und Einschätzungen!

 

Immer aktuell informiert mit der EU-App. Einfach aufs Handy laden und top informiert sein:

http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190111IPR23213/europa-in-der-tasche-die-neue-eu-app-des-parlaments

Einheitlicher europäischer Feiertag am 9. Mai

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Ein europäischer, gesetzlicher Feiertag am 9. Mai schaffe Gemeinschaft und
Zusammenhalt, so Christine Schneider. Dieser Tag könne als die Geburtsstunde
des europäischen Gedankens verstanden werden und solle gemeinsam mit allen
Mitgliedsstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werden, so Schneider.

„Der 9. Mai ist ein ganz besonderer Tag für die Europäische Union, er kann als
Geburtsstunde der europäischen Einheit verstanden werden. Wir sollten uns
gemeinsam an diesem Tag als vereintes und gemeinsames Europa verstehen und
zusammen unsere Errungenschaften feiern“, so Christine Schneider. Schneider
ist davon überzeugt, dass es mehr positive Zeichen im alltäglichen Leben
bräuchte, die die Bedeutung der Europäischen Union (EU) unterstreichen. Mit
dem Vorschlag einen gemeinsamen Feiertag zu etablieren, wolle sie die
europäische Einigung und Identität stärker in das Bewusstsein der Menschen
rücken.

Am 9. Mai erinnert sich die europäische Gemeinschaft der Schuman-Erklärung.
Aufbauend auf der Idee von Jean Monnet schlug der damalige französische
Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu gründen. Diese Rede
wurde bekannt als die Schuman-Erklärung, die zur Gründung der Montanunion
und damit zu einem bedeutenden Grundstein der Europäischen-Union wurde.

„Ein gemeinsamer europäischer Feiertag würde uns die Gelegenheit bieten,
durch grenzüberschreitende Veranstaltungen und Feste, das
Gemeinschaftsgefühl zu stärken und uns immer wieder mit dem europäischen
Gedanken auseinander zu setzen“, so Christine Schneider.

Christine Schneider erneut in den Bundesfachausschuss für Umwelt und Landwirtschaft berufen

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In einem Schreiben des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak wurde Christine Schneider für die aktuelle Legislaturperiode erneut als Mitglied des Bundesfachausschuss Umwelt und Landwirtschaft der CDU berufen.

“Es ist mir eine große Freude, auch in den nächsten Jahren im Bundesfachausschuss in Berlin die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik der CDU mitgestalten zu können”, so Christine Schneider. Schneider ist bereits seit 2014 Mitglied des Ausschusses. „Wir konnten in den vergangenen Jahren viele wichtige politische Ideen innerhalb des Ausschusses erarbeiten und erfolgreich in die politischen Diskussionen im Bundestag einbringen“, so Schneider.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schreibt in seinem Brief, man wolle auch in Zukunft gemeinsam langfristige Perspektiven und grundsätzliche Fragestellung im Bundesfachausschuss entwickeln und in die aktuelle politische Diskussion einbringen. Hierzu würde man sich über das Engagement und das Fachwissen von Christine Schneider auch auf Bundesebene freuen.

Besonders die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik, so Schneider, stünden vor großen Herausforderungen, denen man auf europäischer Ebene aber auch im Bund begegnen müsse. „Wir müssen gemeinsam in der Europäische Union eine Vorreiterrolle für den Klimaschutz übernehmen. Heute kann niemand mehr den Klimawandel und seine Herausforderungen leugnende. Es gilt nun vorrausschauend zu agieren und die Europäische Union stark für die Zukunft zu machen“, so Christine Schneider.  Besonders im Hinblick auf die baldige Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) im Europäischen Parlament sei eine kluge und weitsichtige Landwirtschaftspolitik wichtig, so Schneider.

Christine Schneider fordert neue Schilder für deutsch-französischen Grenzübergang

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„Die Schilder an den Grenzübergängen zwischen Deutschland und Frankreich sind Symbole für die grenzüberschreitende Freundschaft und Partnerschaft unserer Länder. Hier wird sichtbar was uns verbindet, deshalb ist es mir wichtig, dass diese Zeichen gut sichtbar sind und gewartet werden“, so Christine Schneider. Schneider wurde auf den schlechten Zustand der Schilder am Grenzübergang zwischen Deutschland und Frankreich in der Nähe von Lauterburg aufmerksam gemacht (Siehe Bild).

Deshalb, so erklärt Schneider, habe Sie den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Speyer angeschrieben und darum gebeten, den Zustand aller Schilder an den Grenzübergängen zu überprüfen und auszutauschen, wenn diese im schlechten Zustand sind. „Es hat mich sehr gefreut, dass der LBM meine Initiative sofort aufgegriffen hat und den Zustand aller Schilder im deutsch-französischen Grenzbereich überprüfen will“, so Christine Schneider.

Europäische Schilder seien wichtige Botschafter und Zeichen für die europäische Gemeinschaft. Man müsse Europa wieder stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger bringen, so Schneider. Die Europäische Union sei schließlich das größte Friedensprojekt, für das Schneider wieder mit mehr Herzblut und Leidenschaft werben wolle, so die Politikerin. Hierfür sei eine positive Präsentation und gemeinsame Schilder sowie Zeichen wichtig.

Auch der LBM bestätigte, dass manche Schilder an den Grenzübergängen diesem Anspruch nicht gerecht werden.

Christine Schneider zu Besuch bei der Zuckerrübenernte

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Zum Ende der Zuckerrübenkampagne besuchte die Abgeordnete Christine Schneider die Zuckerrübenanbauern um sich vor Ort einen Überblick über deren Situation zu machen. Neben der Zuckerrübenernte des Jahres 2018 standen die Zuckerrübenlogistik und technische Neuentwicklungen sowie der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zur Diskussion.

„Die Zuckerrübe wird zu Recht als die Königin der Kulturen bezeichnet“, so Christine Schneider bei Ihrem Besuch, „denn Sie prägt die Pfalz und Rheinhessen und ist ein Garant für die Vielfalt der Fruchtfolge.“ Doch die Rahmenbedingungen des Anbaus werden immer schwieriger, so die Agrarexpertin, weshalb immer mehr landwirtschaftliche Betriebe überlegen aus dem Anbau auszusteigen.

Bei diesem Gespräch haben die Kreisvorsitzenden des Bauern-und Winzerbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V., Roland Bellaire (Kreis GER) und Karl-Friedrich Junker (Kreis SÜW), sowie Ihre Stellvertreter Walter Logè, Ingo Pfalzgraf und Thomas Knecht teilgenommen.

In zahlreichen Gesprächen mit den Bäuerinnen und Bauern vor Ort würde der Klimawandel spürbar, so Schneider. „Hinter uns liegt ein Jahr mit massiver Trockenheit. Daraus entstehen große Probleme, speziell für die Zuckerrübenbauern. Die Zuckerrübenerträge des Jahres 2018 sind rund 25 Prozent geringer als im Vorjahr 2017, in vielen Einzelfällen sogar über 50 Prozent. Dabei ist zwar der Zuckergehalt etwas höher als 2017, doch durch die große Hitze im Sommer 2018 sind die Zuckerrüben zum Teil im Boden ‚verkocht’ und nun zum Teil faul. Was in diesem Jahr noch erschwerend hin zukommt ist, dass die Preise aufgrund des weltweiten Überangebots an Zucker sich am Boden befinden“, erklärt Thomas Knecht im Gespräch.

Zudem werde die Wettbewerbssituation des Rübenanbaus durch die Einschränkung bei chemischen Pflanzenschutzmitteln verschärft, bestätigten Verbändevertreter und Bauern vor Ort. Vor allem der Wegfall der Neonikotinoide, zur Beizung von Rübensaatgut, wiege schwer. Durch dieses Verbot würde die Wettbewerbsfähigkeit des Rübenanbaus gegenüber alternativer Kulturen wie Getreide, Raps und Mais erheblich verschlechtern, da in Folge des Verbots die Rübenerträge sänken und die Anbaukosten stiegen. Erschwerend komme hinzu, dass in den europäischen Nachbarländern Notfallzulassungen für Neonikotino- ide erteilt würden, so die Experten im Gespräch.

Christine Schneider kündigte an, im Bundesministerium noch einmal die schwierige Situation darzustellen und nach Möglichkeiten zu suchen, dass der Zuckerrübenanbau auch weiterhin in der Pfalz und Rheinhessen beheimatet bleibt. Außerdem forderte Schneider, dass ein Verbot von Neonikotionoiden ganzheitlich gedacht werden muss. Wenn Neonikotinoide für die Landwirtschaft verboten werden, dann müsse das Mittel auch in allen anderen Bereichen, wie zum Beispiel bei der Parasitenbekämpfung von Hunden und Katzen, verboten werden.

Die von Bundesministerin Julia Klöckner angekündigte Ackerbaustrategie sei der richtige Weg, waren sich Schneider und die anwesenden Landwirte sicher. Man müsse auch Antworten auf die schwierigen Fragen in Sachen Pflanzenschutz geben: „Unser Ziel muss ohne Frage die Reduktion der Pflanzenschutzmittel sein. Es kann aber nicht sein, dass unsere Landwirtinnen und Landwirte keine Mittel zur Unkraut-, Schädlings- oder Pilzbekämpfung zur Verfügung haben. Deshalb müssen im Rahmen der Ackerbaustrategie auch EU-weite, fristgerechte Zulassungsverfahren für Mittel zum integrierten Pflanzenschutz sichergestellt werden“, so Christine Schneider.

Schneider betonte, dass unmittelbar nach der Europawahl im kommenden Jahr die Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union auf der Tagesordnung stehe. Man müsse im Rahmen dieser Verhandlungen und der Reform der GAP eine Rückführung der gekoppelten Beihilfezahlungen anstreben, so die Abgeordnete.

Veranstaltung: Christine Schneider fragt nach „Pflegefall in der Familie – was tun?“

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Was tun, wenn ein Angehöriger zum Pflegefall wird? Möchte ich meinen Angehörigen zu Hause pflegen? Wie finde ich das richtige Heim? Welche finanzielle Unterstützung gibt es?

Das Thema Pflege geht jeden an. 2,86 Millionen Menschen waren Ende 2015 in Deutschland pflegebedürftig. Nach Angaben des statistischen Bundesamts wurden ca. 2 Millionen der Pflegedürftigen zu Hause versorgt. Und in Zukunft werden diese Zahlen noch steigen. Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, entlasten die Gesellschaft erheblich und brauchen Hilfe. Pflegende Angehörige kommen oft an ihre Belastungsgrenze.

Was es bedeutet, wenn ein Mensch pflegebedürftig wird, welche Betreuungsformen möglich sind, welche Leistungen die Pflegeversicherung bietet und welche rechtliche Fragestellung ist zu berücksichtigen? Darüber möchte ich gemeinsam mit Ihnen und meinem Gast in meiner Gesprächsreihe „Christine Schneider fragt nach“ sprechen.

Ich freue mich auf einen interessanten Vormittag mit Ihnen.

Veranstaltung:

Christine Schneider fragt nach „Pflegefall in der Familie – was tun?“

Samstag, 11. August 2018 um 10 Uhr (mit kleinem Frühstücksimbiss)

Pfarrheim Heilig Kreuz, Augustinergasse 6, 76829 Landau

Referentin:

Frau Sonja Damm von der Ökumenischen Sozialstation Landau e.V., Fachkrankenschwester für Gemeindekrankenpflege, Gestalttherapeutin und Pflegeberaterin / Case Management.

Pressemeldung: Landwirte brauchen Unterstützung von Land, Bund und Europäischer Union

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Zu den Auswirkungen der anhaltenden Hitze und Dürre auf die Landwirtschaft erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Schneider:

„Ich bin besorgt über die Folge der anhaltenden Hitzewelle und Trockenheit, unter der viele Bauern in Rheinland-Pfalz leiden. Für die Bauern, mit denen ich gesprochen habe, ist das Dürrejahr zu einem Albtraum geworden. Viele sorgen sich um ihre Existenz.

Für Hilfen nach solchen außergewöhnlichen Naturereignissen sind zunächst die Länder am Zug. Wir brauchen nun ein durchdachtes Konzept, wie wir den Bauern schnell, effektiv und unbürokratisch helfen können. Dabei müssen vor allem die regionalen Bedingungen in den Blick genommen werden.

Ich begrüße es, dass der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister brachliegende Ackerflächen zur Beweidung und zur Ernte für Futterzwecke bereits freigegeben hat. Nun muss die Landesregierung die Schadenssituation zügig an den Bund melden, so dass sich das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung einen detaillierten Überblick schaffen kann. Erst wenn diese Grundlage geschaffen ist, kann Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner reagieren und ergänzende Hilfen leisten.

Ich bedanke mich für den Vorstoß, den Julia Klöckner auf europäischer Ebene unternommen hat, um die Freigabe von Zwischenfruchtflächen zur  Futternutzung in die Wege zu leiten. Gemeinsam müssen Bund, Länder und Europäische Union alle Möglichkeiten nutzen, um unseren Landwirten in dieser schwierigen Situation zu helfen.“