Europäische Lösung gegen Engpass von medizinischen Schutzprodukten

Wichtige PPE-Produkte (Personal Protective Equipment: Gesichtsmasken, Handschuhe, Schutzkittel etc) sind derzeit in der EU nur begrenzt vorhanden und durch den höheren Bedarf kommt es zu Engpässen. Ursache sind nationale protektionistische Maßnahmen, die gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs innerhalb der EU verstoßen und lange Transportzeiten auf dem Seeweg.

„Mit den protektionistischen Einzelmaßnahmen einiger Mitgliedstaten laufen wir in Gefahr, dass die Versorgung von Krankenhäusern, Angehörigen der Gesundheitsberufe und Patienten mit diesen notwendigen Medizinprodukten nicht mehr gewährleistet ist“, äußert sich die CDU-Europaabgeordnete Christine Schneider besorgt.

„Während Deutschland sein eigenes Exportverbot aufgehoben hat, halten andere Mitgliedstaaten die Beschränkungen leider aufrecht.“

Belgien und Frankreich haben Gesetze erlassen, mit denen sie umfassende Befugnisse zur Beschlagnahme von Medizinprodukten vorsehen.

Wenn einzelne Mitgliedstaaten Medizinprodukte beschlagnahmen, dann hat das weitreichende Konsequenzen: es kommt zu Unterversorgung in anderen Ländern, denn viele Medizinproduktelieferanten haben in der EU zentrale Lager, von denen aus sie alle Vertragspartner in den unterschiedlichen Ländern beliefern.

 

„Zu diesen nationalen Alleingängen kommt noch die Gefahr hinzu, dass die Belieferung der EU allgemein nicht sichergestellt ist, denn medizinische Handschuhe und Gesichtsmasken werden hauptsächlich in Asien hergestellt“, ergänzt Christine Schneider. „Aus meiner Sicht muss die Europäische Kommission dafür Sorge tragen, dass einzelne Länder anderen Ländern nicht den Zugang zu Medizinprodukten abschneiden. Sonst wird es zu schwerwiegenden Konsequenzen kommen, nicht nur für die Krankenhäuser und Patienten, sondern auch für das Miteinander in der EU.“

„Ich habe mich im Sinn einer europäischen Lösung an die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen und an die für Gesundheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides gewandt und vorgeschlagen, mithilfe von organisierten Lufttransporten die Knappheit an Medizinprodukten zu überbrücken. Normalerweise werden Medizinprodukte per Container verschifft und sind ca 4 Wochen auf See. „Diese Zeit können wir einsparen!

Wir könnten PPE-Herstellern die Möglichkeit geben Produkte schneller nach Europa zu bringen und jetzt den Mehrbedarf abzudecken“, fordert die Europaabgeordnete.