Gebhart/Schneider: Land sagt Finanzierung zu – Baubeginn des Kreisverkehrsplatzes in Freimersheim für 2020 geplant

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart weist gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (beide CDU) darauf hin, dass die Planung des Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung L 507/K 38 in Freimersheim durch den Landesbetrieb Mobilität in Speyer zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte und die finanziellen Mittel des Landes nun zur Verfügung stehen würden. Der Baubeginn für diese Maßnahme ist daher im nächsten Jahr vorgesehen.

Beide Abgeordnete hatten sich mit einem Schreiben an die Landesregierung Rheinland-Pfalz gewandt, um sich für eine zeitnahe Umsetzung des Bauvorhabens zur Entschärfung des Unfallschwerpunktes in Freimersheim einzusetzen. „Seit Jahren stellt die Kreuzung L 507/K 38 am südlichen Ortsausgang von Freimersheim eine Unfallhäufungsstelle dar. Es ist wichtig, dass hier schnellst möglich Abhilfe geschaffen wird und das Land als Kostenträger die anteiligen Kosten nun übernimmt“, so Gebhart und Schneider.

In dem Schreiben aus dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau heißt es dazu: „Mit der Einstellung des Vorhabens in das Landesstraßenbauprogramm 2019/2020 ist auch die Finanzierung des Bauvorhabens für die vom Land zu tragenden Kostenanteile bereits abgesichert worden. Im Landesstraßenbauprogramm sind danach 200.00 Euro für einen Baubeginn im Jahr 2020 eingeplant. Die Ausfinanzierung ist für 2021 vorgesehen; hierfür sind weitere 300.00 Euro veranschlagt.“

Zum Hintergrund:

Die Ortsgemeinde Freimersheim hatte zuvor aufgrund der langjährigen Planungsphasen sowie der fehlenden finanziellen Landesmittel eine Resolution verfasst und sich mit der Bitte um Unterstützung an die beiden Abgeordneten gewandt. Bereits seit dem Abschluss des Abstimmungsverfahrens im August 2018 liegen die baurechtlichen Voraussetzungen vor. Die Finanzierung der Maßnahme obliegt den beiden Kostenträgern, dem Land Rheinland-Pfalz (anteilig 77 %) sowie dem Landkreis Südliche Weinstraße (anteilig 23 %).