Keine erneuten Grenzschließungen

By 16. Oktober 2020Pressemeldungen

Angesichts der steigende Infektionszahlen und den notwendigen zunehmenden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus kommen derzeit vor allem in den Grenzregionen Befürchtungen vor erneuten Grenzschließungen auf. Die südpfälzische Europaabgeordnete Christine Schneider (CDU) gibt diesbezüglich jedoch Entwarnung: „Es sind keine Grenzschließungen geplant. Stattdessen steht man grenzüberschreitend in engem Austausch zur Abstimmung von Maßnahmen.“

 

Freitag, 16. Oktober 2020 // 3:44 Uhr

 

Die Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie im März 2020 sind vor allem den Bürgerinnen und Bürgern aus den Grenzregionen noch allzu deutlich in schmerzlicher Erinnerung geblieben. Die CDU-Europaabgeordnete aus der Südpfalz, Christine Schneider, hatte sich unmittelbar für zügige Grenzöffnungen eingesetzt, als diese erstmals seit 25 Jahren im März 2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie geschlossen wurden. „Viren kennen keine Ländergrenzen, stattdessen brauchen wir europaweit abgestimmte Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus“, erklärt Schneider. Aktuell stehe sie in engem Austausch mit dem Bundesinnenministerium und könne daher bestätigen, dass derzeit keine neuen Grenzschließungen zu befürchten sind. Im Gegenteil: „Mir wurde zugesichert, dass die innereuropäischen Grenzen offen bleiben.“ Stattdessen finde seit Wochen eine konstruktive wöchentliche Abstimmung zwischen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, dem Saarland, der Region Grand-Est sowie der Schweiz statt.

 

„Ich bin froh, dass man aus der Vergangenheit gelernt hat, und inzwischen eine bessere Abstimmung und Koordination in den Grenzregionen stattfindet“, so Schneider.

 

Für die Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen sowie Grenzpendler gelte die Muster-Quarantäneverordnung, die den Verkehr in Grenzregionen weiterhin erlaubt.

Schneider ist sich sicher, dass dies der richtige Weg ist. „Nicht Grenzschließungen, sondern grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird uns helfen, der Pandemie und ihren Folgen angemessen begegnen zu können.“ Durch die Grenzschließungen im Frühjahr seien hingegen tiefe Risse in den grenzüberschreitenden Beziehungen entstanden, die in der kommenden Zeit gekittet werden müssen.

 

 

Die Muster Quarantäneverordnung kann auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums eingesehen werden:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/musterquarantaeneverordnung–1798178