Verschiebung der neuen Medizinprodukte-Verordnung

By 17. April 2020Statement

Diese Woche fand die zweite Plenartagung des Europäischen Parlaments aus dem Homeoffice statt.

Das Plenum hat u.a. der vorgeschlagenen Verschiebung der neuen Medizinprodukte-Verordnung zugestimmt.
Die durch die COVID-19-Krise bedingte Ausnahmesituation erfordert erhebliche zusätzliche Ressourcen. In ganz Europa kämpfen Ärzte und Pflegepersonal um das Leben von Patienten. Dazu brauchen sie dringend Medizinprodukte, zum Beispiel Beatmungsgeräte.

Die Firmen, die diese Geräte herstellen, haben schlicht keine Zeit für lange Prozeduren. Deswegen ist es richtig, dass wir die komplizierteren Regeln der neuen Medizinprodukteverordnung um ein Jahr nach hinten verschieben.
Wir brauchen jetzt keine Bürokratie und keinen Papierkram, sondern schnelle Verfahren und möglichst viel Hilfe für die Patienten, die um ihr Leben kämpfen.

In diesem Zusammenhang haben wir auch der Aktivierung des drei Milliarden Euro schweren Notfall-Unterstützungsinstruments (ESI) zugestimmt. Damit kann die Kommission dringend benötigte medizinische Geräte wie Masken und Beatmungsgeräte beschaffen und verteilen. Auch der Transport von Patienten sowie der Bau mobiler Feldkrankenhäuser wird damit unterstützt.