Wahl der neuen EU-Kommission

By 29. November 2019Statement

Die Kommission steht – jetzt kann die Arbeit beginnen!

461 EU-Abgeordnete stimmten für Ursula von der Leyens Team mit 26 Kommissaren, 157 dagegen, 89 enthielten sich. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive. Ich freue mich, dass erstmals eine Frau den EU-Chefposten übernimmt, noch dazu eine CDU-Kandidatin.

Die 61-jährige Christdemokratin tritt damit die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an.

Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorstehenden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten.

Die neue Chefin hatte eigentlich versprochen, dass erstmals genauso viele Frauen wie Männer in der Kommission vertreten sein sollen. Nachdem zwei der designierten Kommissarinnen und ein Kommissar während des Nominierungsverfahrens von uns gestoppt wurden, kamen als Ersatz zwei Männer und eine Frau. Ihr neues Team besteht nun aus zwölf Frauen und 15 Männern.

Ursula von der Leyen nannte die Bereiche Klimaschutz und Digitalisierung als Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit.

Mit dem Votum des Parlaments kann die neue Kommission unter von der Leyen ab dem 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.