Zu Besuch in Saarbrücken

By 19. März 2021Wahlkreis

Gemeinsam mit meiner französischen Kollegin aus Moselle Nathalie Colin-Oesterlé MdEP und Staatssekretär Roland Theis habe ich gestern das Testzentrum in Saarbrücken an der Grenze zu Moselle besucht. „Wir sind uns einig, dass wir ein abgestimmtes Konzept für alle Grenzregionen brauchen. Dieses muss eine gegenseitige grenzüberschreitende Anerkennung der Teststrategien, eine gemeinsame Auswertung und Gewichtung der Zahlen und ein abgestimmtes Hygienekonzept durch unsere Gesundheitsämter beinhalten,“ appelliert Christine Schneider (MdEP/EVP/CDU).

„Es kann nicht sein, dass Pendler und Schüler wie Urlauber behandelt werden. Es kann nicht sein, dass Eltern, die ihre Kinder aus Moselle ins Saarland in die Schule bringen, jeden Tag die digitale Einreiseanmeldung (DEA) ausfüllen müssen,“ fordert Christine Schneider weiter.
Die DEA müsse für Schüler, Grenzgänger und Pendler schnellstens praxisnah geändert werden.

„Wir müssen die Freizügigkeit in Europa dringend wiederherstellen“, unterstreicht die Europaabgeordnete. Der Binnenmarkt sei schließlich eine der größten Errungenschaften der EU. „Dieselbe Dringlichkeit wie für unsere Pendler gilt ebenso für unsere Wirtschaft und den Tourismus. Auch hier brauchen wir endlich eine Perspektive, um die derzeitigen Beschränkungen sicher aufheben zu können und wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Mit einem einheitlichen EU-Impfnachweis kann dies gelingen.“

Man dürfe jetzt keine weitere Zeit verlieren, wenn der digitale Impfnachweis den Europäerinnen und Europäern den Sommerurlaub ermöglichen soll. „Die EU-Mitgliedstaaten müssen das Thema bei ihrem anstehenden Gipfeltreffen ganz oben auf ihre Agenda setzen. Ein einheitliches Vorgehen ist dabei unerlässlich, wir brauchen bei der Bekämpfung mehr und nicht weniger Europa!“

 

Zum Hintergrund:
Das französische Departement Moselle wird seit Sonntag, den 28. Februar 2021, von Deutschland als „Gebiet mit hoher Variantenpräsenz“ eingestuft.
So müssen seit Dienstag, den 2. März 2021, moselländische Grenzgänger, Schüler ab dem ersten Lebensjahr und Studenten sowie jeder Mosellaner, der nach Deutschland (Saarland und Rheinland-Pfalz) reisen will, innerhalb von 48 Stunden ein Reiseformular ausfüllen und einen negativen PCR- oder Antigentest vorlegen, wobei keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist. Diese Situation erschwert das Leben der 18.000 französischen Grenzgänger, die jeden Tag nach Deutschland kommen, erheblich und behindert viele deutsche Unternehmen.

Foto: Christophe Arend (LREM), Christine Schneider (MdEP), Roland Theiss (StS), Nathalie Colin-Oesterle (MdEP), Claude Klein, Gilbert Schuh (Vizepräsident Eurodistrict), Marc Zingraf (Bürgermeister Saargemünd